Nachrichten.ch





Sonntag, 1. März 2015
VADIAN.NET, St.Gallen



Inland

Bund will Reform der flankierenden Massnahmen aufschieben Bern - Trotz der Unsicherheit rund um die Personenfreizügigkeit mit der EU wollte der Bundesrat die flankierenden Massnahmen stärken. Nun zeichnet sich aber ab, dass die Vorlage teilweise sistiert wird. Fortsetzung


Wirtschaft

Swiss Life will weiterhin Immobilien zukaufen Bern - Der grösste Schweizer Lebensversicherer Swiss Life späht weiterhin nach attraktiven Immobilien. «Wir wollen jährlich für eine Milliarde Franken Liegenschaften zukaufen», sagt Konzernchef Patrick Frost im Interview mit dem «SonntagsBlick». Fortsetzung


Ausland

Zehntausende nehmen an Trauermarsch für Nemzow in Moskau teil Moskau - Moskau nimmt Abschied vom ermordeten Oppositionspolitiker Boris Nemzow. Zehntausende formierten sich am Sonntagnachmittag zu einem Trauermarsch. Fortsetzung


Sport

Hirscher fährt alles in Grund und Boden Marcel Hirscher holt beim Weltcup-Riesenslalom von Garmisch zur grossen Show aus. Mit dem unglaublichen Vorsprung von 3,28 Sekunden feiert der Österreicher seinen 30. Weltcupsieg Fortsetzung



Nachrichten.ch

Aktuell

Forum


Inland

Darbellay erwartet Entgegenkommen der SVP in EU-Fragen

Kleine Genfer Gemeinde mit deutlichem Steuerüberschuss

«Prinzipientreues» SVP-Parteiprogramm verabschiedet

Treffen der SVP-Delegierten im Zeichen der nächsten 4 Jahre

Wirtschaft

Ikea will drahtlose Ladestationen in Möbel einbauen

Sika-Präsident Hälg: «Sie hätten uns abwählen können»

Blackstone-Chef verdient 690 Mio. Dollar

Google plant gigantisches neues Hauptquartier unter Glas

Ausland

Ägyptisches Verfassungsgericht erklärt Wahlgesetz für rechtswidrig

Auftakt zur Parlamentswahl in Estland

Ex-Sowjetrepublik Tadschikistan wählt neues Parlament

US-Konservative küren Rand Paul zum Vorzugskandidaten für 2016

Sport

Zwei Remis in der Super League

Heimsieg für Liverpool gegen ManCity

Erster Weltcupsieg für Julie Zogg

Verfahren gegen Servette-Goalie Mayer

Kultur

Judi Dench und der Fauxpas beim ersten Auftritt

Catwoman ist künftig bisexuell

Genfer Kunsthändler wegen Betrugs angeklagt

CBGB - The Movie

Kommunikation

Mobile Datendienste: Massive Angst vor Hackern

Online-Banking löst Bankschalter längst nicht ab

Weltweites Hackernetz zerschlagen

Apple muss wegen Patentverletzung zahlen

Boulevard

Richard Madden ist kein Fan vom roten Teppich

Astronauten nehmen Abschied von Leonard Nimoy

Uma Thurman braucht Gelächter

Jennifer Lopez ging wohlgenährt zu den Oscars

Wissen

Bluterkrankheit: Behandlung im Mutterleib denkbar

Flexible Nanosensoren revolutionieren Wearables

Wissenschaftler entdecken Gene für Fettleibigkeit

Neuer Hauttest erkennt Alzheimer und Parkinson

Wetter


Kolumne


Internes

Impressum


Werbung


Publireportagen


Newsfeed


Die veröffentlichten Inhalte sind ausschliesslich zum persönlichen Gebrauch bestimmt. Die Vervielfältigung, Publikation oder Speicherung in Datenbanken, jegliche kommerzielle Nutzung sowie die Weitergabe an Dritte sind nicht gestattet.

Nachrichten.ch (c) Copyright 2015 by news.ch / VADIAN.NET AG

Mann in Zürich-Affoltern erschossen

Zürich - Ein Mann ist am frühen Sonntagmorgen in Zürich-Affoltern erschossen worden. Drei Männer, die sich in der Nähe des Tatorts befanden, wurden für weitere Abklärungen festgenommen. Die Umstände der Tat sind laut Mitteilung der Stadtpolizei Zürich «noch völlig unklar».

flok / Quelle: sda / Sonntag, 1. März 2015 / 11:11 h

Kurz nach 05.15 Uhr alarmierten Anwohner die Stadtpolizei Zürich, weil sie Schüsse hörten. Mehrere Patrouillen der Stadtpolizei sowie Schutz & Rettung rückten sofort aus und trafen an der Wehntalerstrasse, Höhe Hausnummer 581, auf einen am Boden liegenden verletzten Mann.

Trotz sofortiger Reanimationsversuche erlag er seinen schweren Schussverletzungen. Beim Opfer handelt es sich um einen 30-jährigen Mann aus Montenegro. Die Hintergründe der Tat sind noch nicht bekannt.



nachrichten.ch 1

«Ausländer-Kredit» für Investitionen in der Heimat? Immer öfter - gerade auch vor den Ferien - wird das Beratungsteam von kredit.ch angefragt, ob auch in der Schweiz lebende Ausländer die Möglichkeit haben, einen günstigen, fairen Kredit zu erhalten. Fortsetzung



Boulevard

Prinz William besucht von Tsunami zerstörten Nordosten Japans Tokio - Zum Abschluss seiner Japan-Visite hat der britische Prinz William die vor fast vier Jahren von einem Tsunami zerstörte Region des Landes besucht. In der Stadt Ishinomaki legte der 32-Jährige Blumen an einem Schrein nieder, um der Opfer der Katastrophe zu gedenken. Fortsetzung


Kultur

SMA: Krokus gegen Blockflötengesichter Am Freitagabend wurden im Zürcher Hallenstadion die Swiss Music Awards verliehen. Die grossen Gewinner hiessen Krokus. Ein mehr als würdiger Preisträger: mit über 15 Millionen verkauften Platten ist Krokus die grösste Schweizer Rock'n'Roll-Band aller Zeiten. Fortsetzung



Nahost

Bericht meldet starken Anstieg von Siedlungsbau im Westjordanland Jerusalem - Der israelische Siedlungsbau im Westjordanland laut einem Bericht im vergangenen Jahr um 40 Prozent gestiegen. In dem besetzten Palästinensergebiet sei 2014 mit dem Bau von 3100 Wohneinheiten begonnen worden, schrieb die israelische Organisation Peace Now am Montag. Fortsetzung


Kommunikation

Unterschrift ohne Stift und Papier bei Swisscom Bern - Swisscom hat einen neuen Service lanciert, der Unterschriften ohne Papier und Stift ermöglicht. Stattdessen werden mit dem «All-in Signing»-Service Dokumente elektronisch mit dem Mobiltelefon unterschrieben. Fortsetzung



Dschungelbuch

Die Relevanz der Ombudsstelle Die SRF-Talksendung «Schawinski» von Mitte Dezember hat nach Ansicht von SRG-Ombudsmann Achille Casanova das «Sachgerechtigkeitsgebot» gleich mehrfach verletzt. Ein Nachdenken darüber, wie wichtig die Ombudsstelle, der schweizerische Presserat und der sorgfältige Umgang mit Medienrecht sind. Fortsetzung


Etschmayer

Das Winter-Kicker-Kalkül Eigentlich kann der Autor froh sein: 2022 wird er die sommerlichen Innenstädte - wie es aussieht - weitgehend Fussballfrei geniessen können, da die Fussball-WM in diesem Jahr nicht wie üblich den Hochsommer besetzt, sondern in die Finsternis des Spätherbst verbannt wird. Fortsetzung




nachrichten.ch 2

Endlich: SMS versenden mit Outlook 2007/2010 St. Gallen - Das mühsame Getippe ist vorbei. Als erster Schweizer Anbieter stellt ASPSMS.COM eine Anbindung an den Mobile Service von Microsofts Outlook 2007/2010 zur Verfügung. Ohne zusätzliche Software können SMS bequem via Outlook 2007/2010 versendet werden – und das auch noch günstiger als mit dem Handy. Fortsetzung

 Kommentare lesen (47832 Beiträge) 
· Nicht der letzte MordKassandraheute 13:06
· Es ist nicht zu fassen!Kassandraheute 13:00
· Die...zombie1969heute 10:13
· Um...zombie1969gestern 21:55
· Da...zombie1969gestern 16:56
· Es...zombie1969gestern 13:21
· Wenn...zombie1969gestern 12:40
· Na, was habe ich gesagt!KassandraFr, 27.02.15 19:33
· Asche über mein Haupt!KassandraFr, 27.02.15 19:03
· Lieber zombie!jorianFr, 27.02.15 14:21
· TTIP (Titel zu kurz)jorianFr, 27.02.15 14:16
· In...zombie1969Fr, 27.02.15 10:45
· Wie...zombie1969Fr, 27.02.15 10:07
· Hallo Deutschland...!PMPMPMFr, 27.02.15 08:35
· Heinrich Heine sagte auch:KassandraFr, 27.02.15 00:01
· Scheuklappen-BehauptiKassandraDo, 26.02.15 23:55
· TTIP ist zu bekämpfen -...thomyDo, 26.02.15 22:44
· Heinrich Heine...zombie1969Do, 26.02.15 22:15
· Die Murphyschen GesetzeKassandraDo, 26.02.15 20:15
» 47812 weitere Beiträge
» Mitreden



nachrichten.ch 3

Radiolino - Grosses Radio für kleine Ohren Radiolino ist das erste deutschsprachige Web-Radio der Schweiz für Kinder zwischen 3 und 12 Jahren. Das Programm richtet sich aber auch an Eltern, Grosseltern, Onkeln und Tanten, sprich an die ganze Familie. Fortsetzung


Kolumne
TTIP: Das Ermächtigungsgesetz Europas

Regula Stämpfli

Mit «TTIP, CETA und der doppelte Sigmar» fasst der ARD-Tagesschaubericht vom 23.2.2015 die Gemengelage perfekt zusammen. Unter dem neoliberalen Blick der neuen EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström, tingelte der deutsche Vizekanzler von den Wirtschaftsgrössen zu den Genossen, denen er die Tatsache, dass er überhaupt einen Beruf und ein Amt hat, verdankt, es ihnen aber alles andere als dankt. Gabriel fühlte sich aber selbstverständlich nicht unter den Seinen, sondern nur bei den Wirtschaftsbossen und gegenüber der Brüsseler Hauptquartiersvertretung sichtlich wohl. Die Zeitungen rapportierten indessen, wie «verständnisbereit» und «fortschrittlich» Gabriel sich gegenüber den Genossen zeigte. Gabriel versprach nämlich «Vorschläge» für eine «neue Transparenz» in den Freihandelsabkommen betreffend den «Handelsgerichtshof» mit unabhängigen Richtern. Wow. Ein Gerichtshof mit unabhängigen Richtern? Wer kommt denn auf solch unglaublich revolutionäre Ideen? Allein hier hätte die Journaille inhaltlich Amok laufen müssen, verstünden sie etwas vom Rechtsstaat. Dass der deutsche Vizekanzler die EU-Kommissarin mit dem für Demokratien üblichen Vorschlag nach «unabhängigen Richtern» provoziert, ist echt absurd. Welches Jahr schreiben wir in Deutschland& Europa eigentlich? Als Staatsrechtlerin habe ich mir erlaubt, die rechtsstaatlichen Bestimmungen zu den abgeschlossenen und geplanten Freihandelsabkommen zwischen der EU und den USA, Kanada u.a. zusammenzufassen. Die Voraussetzungen für die Freihandelsabkommen werden immer als «Wohl für Finanzen und Wirtschaft und Wachstum» begründet. Sigmar Gabriel redet sogar von einem neuen «Goldstandard». Bei CETA und TTIP geht es also nicht einfach um Freihandelsabkommen, sondern es geht um eine Ermächtigungsverfassung der Europäischen Union und deren Mitgliedstaaten. Auf der Suche nach einfachen Grundsätzen, wie die europäischen Demokratien rechtsstaatlich einigermassen korrekt (und geschickt) aus den Angeln gehoben werden kann, bin ich im Ermächtigungsgesetz von 1933 fündig geworden. Nichts war einfacher als die geplanten Freihandelsregeln der Europäischen Union 2015 mit dem Ermächtigungsgesetz von 1933 zu copypasten (bei den meisten Artikeln musste ich nur wenige Worte ändern und war inhaltlich betreffend Freihandelsabkommen immer noch rechtlich völlig korrekt - genau so wirken die Freihandelsabkommen). Einige Feinheiten sind noch möglich, die ich gerne den aufmerksamen Leserinnen und Lesern überlasse. Besonders staatsrechtliche und rechtsstaatliche Überlegungen sind erwünscht. Lesen Sie selber. Gesetz zur Behebung der Not von Volk und Reich. [«Ermächtigungsgesetz»] Vom 24. März 1933.   Der Reichstag hat das folgende Gesetz beschlossen, das mit Zustimmung des Reichsrats hiermit verkündet wird, nachdem festgestellt ist, dass die Erfordernisse verfassungsändernder Gesetzgebung erfüllt sind: A r t i k e l  1   Reichsgesetze können ausser in dem in der Reichsverfassung vorgesehenen Verfahren auch durch die Reichsregierung beschlossen werden. Dies gilt auch für die in den Artikeln 85 Abs. 2 und 87 der Reichsverfassung bezeichneten Gesetze. A r t i k e l  2   Die von der Reichsregierung beschlossenen Reichsgesetze können von der Reichsverfassung abweichen, soweit sie nicht die Einrichtung des Reichstags und des Reichsrats als solche zum Gegenstand haben. Die Rechte des Reichspräsidenten bleiben unberührt. A r t i k e l  3   Die von der Reichsregierung beschlossenen Reichsgesetze werden vom Reichskanzler ausgefertigt und im Reichsgesetzblatt verkündet. Sie treten, soweit sie nichts anderes bestimmen, mit dem auf die Verkündung folgenden Tage in Kraft. Die Artikel 68 bis 77 der Reichsverfassung finden auf die von der Reichsregierung beschlossenen Gesetze keine Anwendung. A r t i k e l  4   Verträge des Reiches mit fremden Staaten, die sich auf Gegenstände der Reichsgesetzgebung beziehen, bedürfen nicht der Zustimmung der an der Gesetzgebung beteiligten Körperschaften. Die Reichsregierung erlässt die zur Durchführung dieser Verträge erforderlichen Vorschriften. A r t i k e l  5   Dieses Gesetz tritt mit dem Tage seiner Verkündung in Kraft. Es tritt mit dem 1. April 1937 ausser Kraft; es tritt ferner ausser Kraft, wenn die gegenwärtige Reichsregierung durch eine andere abgelöst wird.   Berlin, den 24. März 1933. Der Reichspräsident von Hindenburg Der Reichskanzler Adolf Hitler Der Reichsminister des Innern Frick Der Reichsminister des Auswärtigen Freiherr von Neurath Der Reichsminister der Finanzen Graf Schwerin von Krosigk Gesetz zur Behebung der Not von Europäischer Wirtschaft und Finanzen [«Ermächtigungsgesetz»] Monat X 2015. Die Europäische Union hat hat das folgende Gesetz beschlossen, das mit Zustimmung der Regierungen der Mitgliedländer, der zugehörigen Parlamente und des Europäischen Parlaments verkündet wird, nachdem festgestellt ist, dass die Erfordernisse der Freihandelsabkommen gemäss der europäischen Verträge erfüllt sind sind: A r t i k e l  1 Freihandelsabkommen wie das CETA, TTIP und Folgende können innerhalb der Wirtschafts- und Währungsunion vorgesehenen Verfahren allein durch die Europäische Union und deren Regierung in Form der Europäischen Kommission beschlossen werden. Dies gilt für alle in den Verfassungen der Mitgliedstaaten wie auch in den europäischen Verträgen bezeichneten Regeln. Die in den Verfassungen vorgesehen Grund- und Wirtschaftsrechte wie die Mitbestimmung der jeweiligen Parlamente und allenfalls der direkten Demokratie wird für alle Fragen betreffend die Freihandelsabkommen ausgesetzt. A r t i k e l  2 Die von der Europäischen Union und Europäischen Kommission beschlossenen Freihandelsabkommen wie TTIP, CETA und Folgeverträge können von den europäischen Verträgen und den Verfassungen der europäischen Mitgliedstaaten abweichen, sofern sie nicht die Einrichtung der Europäischen Union und der Europäischen Institutionen als solche zum Gegenstand haben. Die Verfügungsrechte für die Wirtschafts- und Währungsunion bleiben unberührt. A r t i k e l  3 Die von der Europäischen Union und Europäischen Kommission beschlossenen Freihandelsabkommen haben als Verordnungen im Rahmen der Wirtschafts- und Währungsunion Direktwirkung und werden als europäische Verordnungen direkt in allen europäischen Mitgliedländern verkündet. Sie treten, soweit sie nichts anderes bestimmen, mit dem auf die Verkündung folgenden Tage in Kraft. A r t i k e l  4 Verträge der Europäischen Union mit fremden Staaten, die sich auf Gegenstände der europäischen Gesetzgebung beziehen, bedürfen nicht der Zustimmung der an der Gesetzgebung beteiligten Körperschaften. Die Europäische Kommission erlässt die zur Durchführung dieser Verträge erforderlichen Vorschriften. Bei allfälligen Uneinigkeiten zwischen den Verhandlungspartnern entscheidet ein von der Europäischen Union und den beteiligten fremden Staaten zu bestimmendes, geheimes Schiedsgericht. A r t i k e l  5 Dieses Gesetz tritt mit dem Tage der Unterzeichnung der diversen Freihandelsabkommen sofort in Kraft. Selbst wenn die gegenwärtige Europäische Kommission durch eine andere abgelöst wird, bleiben die unter diesen Bestimmungen erlassenen europäischen Richtlinien und Verordnungen in Kraft. Brüssel, unterzeichnet von Europäischer Kommissionspräsident, Präsident des Europäischen Parlamentes und Präsidenten der jeweiligen europäischen Mitgliedstaaten. Schauen wir einfach nur mal genau hin. Dies ist die rechtliche Grundlage, auf der die politischen und rechtlichen Rahmenbedingungen des geplanten TTIP und CETA funktionieren. Sie und ich sind Zeitzeugen und Betroffene. Copypaste war übrigens unter Artikel 4 am einfachsten.

Kommentare

Ihre Meinung interessiert uns. Machen Sie mit und diskutieren Sie aktiv mit anderen nachrichten.ch Lesern. » Ihr Kommentar

Archiv

Patrik Etschmayer
Das Winter-Kicker-Kalkül


Peter Achten / Peking
«Das Leben respektieren»


Regula Stämpfli
Die Relevanz der Ombudsstelle


Patrik Etschmayer
Fertig mit dem Lavieren


Peter Achten / Peking
Die Holz-Ziege


Regula Stämpfli
Politik geht durch den Magen


Patrik Etschmayer
Das Diktatoren-Problem


Peter Achten / Peking
Wie rot ist China?


Regula Stämpfli
Du Pornopuppe, ich Imam