Pro Facile von Vorwürfen entlastet

Weil der Bericht der Stiftungsaufsicht geheim ist, bleibt die Faktenlage in der Affäre unklar. Sicher ist auf Grund der Informationen eines: Unter Aufsicht der EBK hat die Stiftung seit Sommer 2004 alle entgegengenommenen Darlehensgelder samt Zinsen zurückbezahlt. Dies teilte das Eidgenössischen Departements des Innern (EDI) mit. Die EBK habe ihre Untersuchungen parallel zu jener der Stiftungsaufsicht geführt; diese war im Juli 2004 aktiv geworden, und zwar auf Grund kritischer Medienberichte und der Anzeige der damaligen Pro Facile-Vizepräsidenten, dem Solothurner Regierungsrat Roberto Zanetti und Basler Ständerätin Anita Fetz.

Politiker in den Schlagzeilen

Die SP-Politiker standen damals wegen Wahlkampfspenden aus dem Umfeld von Pro Facile in den Schlagzeilen und legten in der Folge ihre Mandate bei der Stiftung nieder. Die Situation bei Pro Facile bezeichneten sie als unübersichtlich und alarmierend, kritische Fragen würden von den Verantwortlichen nicht beantwortet.




Wie weit die Vorwürfe berechtigt waren, bleibt nach dem Abschluss der Untersuchung der Stiftungsaufsicht unklar: Diese gibt zum Inhalt des geheimen Verwaltungsverfahren keine Auskunft.

Persilschein?

Gemäss Darstellung im Pro Facile-Communiqué ist der Stiftung von den Bundesbehörden ein Persilschein ausgestellt worden. Der Untersuchungsbericht bescheinige Pro Facile unter anderem eine ununterbrochene Liquidität, stetes Handeln gemäss Stiftungszweck und eine ordnungsgemässe Buchhaltung. Pro Facile habe zudem nicht falsch oder unvollständig über ihre finanzielle Situation informiert. Es hätten keine unzulässigen Verflechtungen mit anderen juristischen Personen bestanden, und die Stiftung habe keine Wahlkampfspenden ausgerichtet.

Liquidation verhindert?

Fetz und Zanetti liessen dagegen verlauten, dank ihrer Intervention und der darauffolgenden Untersuchung habe die Stiftung den Ernst der Lage erkannt und alles unternommen, um ihre Finanzen zu sanieren. Es sei klar, dass sich die Stiftung in einer heiklen Situation befunden habe und die Liquidation erst während dem Verfahren habe vermieden werden können.