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Wahlen in Bolivien abgesagt

La Paz - Die für den 4. Dezember vorgesehenen allgemeinen Wahlen in Bolivien sind am Freitag abgesagt worden.

ht / Quelle: sda / Samstag, 29. Oktober 2005 / 13:19 h

Das teilte der Sprecher der Zentralen Wahlkommission, Salvador Romero, mit. Nun wird befürchtet, dass es in Bolivien wieder zu Unruhen kommt. Romero begründete die Absage der Wahlen damit, dass nicht mehr genügend Zeit für die ordnungsgemässe Vorbereitung bleibe, nachdem es dem Parlament bis zum Ablauf der gesetzten Frist am Freitag nicht gelungen war, eine Einigung über die Neuverteilung der Parlamentssitze für die einzelnen Regionen zu erzielen. Das Parlament war nicht beschlussfähig, weil die Abgeordneten von vier Provinzen einer Sondersitzung fernblieben. Zugleich äusserte Romero die Hoffnung, dass eine Einigung doch noch möglich sei und die Wahlen dann eventuell eine Woche später stattfinden könnten. Unruhen könnten wieder aufflammen

Beobachter in La Paz befürchteten ein Wiederaufflammen der landesweiten Proteste, falls die Wahlen nicht abgehalten werden könnten.



Übergansgspräsident Eduardo Rodriguez setzte sich für Neuwahlen ein. /

Der Anfang Juni angetretene Übergangspräsident Eduardo Rodríguez hatte sich für die Neuwahlen als Ausweg aus der schweren innenpolitischen Krise eingesetzt. Im Juli änderte das Parlament die Verfassung und machte den Weg für die Wahlen frei. Verfassungsgericht blockiert Wahl

Dann aber erklärte das Verfassungsgericht die geltende Verteilung der Sitze auf die Provinzen am 22. September für verfassungswidrig. Provinzen wie La Paz, Oruro und Potosí seien überrepräsentiert, da viele Menschen wegen der Verarmung in reichere Regionen wie Santa Cruz und die Amazonasregion abgewandert seien. Der aussichtsreiche Präsidentschaftskandidat Evo Morales, Führer der sozialistischen Bewegung MAS und der Koka-Bauern, warf konservativen Kreisen vor, die Wahl absichtlich zu boykottieren.


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