Der Staatsrat hat ihr darin Recht gegeben. Gegen den Entscheid ruft Swisscom das Obergericht an: Es dürfe kein Präzedenzfall geschaffen werden.
Nach Meinung der Bewohnerinnen und Bewohner von Zermatt darf Swisscom den Glockenturm der katholischen Kirche St. Mauritius nicht für ihre Zwecke nutzen. Zermatt wolle die Gesundheit seiner Bewohner und die Ruhe im Dorf nicht aufs Spiel setzen, hiess es. Rückendeckung erhält die Oberwalliser Gemeinde nun von der Regierung.
Kein Einzelfall?
Der Kanton mache geltend, dass das Ausmass der Bestrahlung durch UMTS-Antennen nicht gemessen werden könne, sagte Staatsrat Jean-René Fournier und bestätigte damit eine Meldung des Magazins «Facts». Fournier ging noch weiter: Zermatt werde kein Einzelfall bleiben, kündigte er an.
Bei der UMTS-Technologie sei es unmöglich, präzis nachzumessen, ob die Grenzwerte überschritten werden. /
Bis jetzt hatten Gemeinden, die sich gegen UMTS-Antennen stellten, keine Chance. Das Bundesgericht hatte darauf hingewiesen, dass keine wissenschaftliche Studie negative Folgen der UMTS-Strahlung für die Gesundheit belegen könne.
Schwachstelle in der Argumentation
Der Staatsrat habe eine Schwachstelle in dieser Argumentation gefunden, sagte Fournier. Für die Zulassung einer UMTS-Antenne brauche es den Beweis, dass die Grenzwerte eingehalten würden, die in der Verordnung über den Schutz vor nichtionisierender Strahlung (NISV) festgeschrieben sind. Nach Meinung des Kantons sei es bei der UMTS-Technologie aber unmöglich, präzis nachzumessen, ob die Grenzwerte überschritten werden.
«Die Position des Staatsrates basiert auf einem Missverständnis», sagte Swisscom-Sprecher Christian Neuhaus dazu. Swisscom habe vor dem Walliser Obergericht Rekurs eingereicht.
Bestätigt das Gericht den Entscheid aber, könnte dies einen Präzedenzfall schaffen und den Gegnern von UMTS-Antennen neue Argumente liefern.
