Bern - Erneut sollen Waffen von der Schweiz an die Vereinigten Arabischen Emirate (VAE) verkauft werden.
Die Schweizer Firma Bauer Associates Limited (BAL) will Panzerfaust-Granaten für 100 Millionen Franken exportieren.
Dabei will die BAL ein Geschäft übernehmen, das von der Grosskalibermunitions-Abteilung des bundeseigenen Rüstungsbetriebs Ruag eingefädelt worden war. Die Ruag will sich jedoch aus diesem Geschäft zurückziehen. BAL hat ein Übernahmegesuch eingereicht.
Mit der Übernahme will die BAL sich auch das Panzerfaust-Granaten- Geschäft mit den VAE sichern. «Es geht um einen Auftrag von 70 Millionen, der auf 100 Millionen ausgedehnt werden soll», sagte der Zürcher SVP-Nationalrat Bruno Zuppiger, der die BAL vertritt, gegenüber «10 vor 10». Der Auftrag sei bereit zum Unterzeichnen.
Geplanter Verkauf geplatzt
Waffenexporte in die VAE haben bereits im vergangenen Jahr für heisse Köpfe gesorgt.
Mit der Übernahme will die BAL sich das Panzerfaust-Granaten-Geschäft mit den VAE sichern. /
Im vergangenen Oktober platzte der geplante Verkauf von 180 ausgedienten Schützenpanzern, die via VAE an den Irak hätten gehen sollen. Den VAE ging es zu langsam, nachdem der Bundesrat den Verkauf sistiert hatte.
Zuppiger ist dennoch zuversichtlich, für die Emirate eine Ausfuhrbewilligung zu erhalten. Bei den VAE handle es sich um einen sicheren Staat, sagte Zuppiger. Dieser verfüge zweifellos über ein Sicherheitsnetz, damit die Waffen nicht in die Hände von Terroristen gelangen könnten.
Skeptisch ist dagegen die Zürcher SP-Nationalrätin Barbara Haering, Präsidentin der Sicherheitspolitischen Kommission. Der Nahe und Mittlere Osten seien ein Pulverfass, sagte sie gegenüber «10 vkor 10». Zudem seien die VAE kein sicherer Partner, weil sie bereits einmal Waffen aus der Schweiz weiter geliefert hätten.
