Lehne das Parlament die CO2-Abgabe ab, sei es möglich, dass die Schweiz die im Kyoto-Protokoll festgehaltenen Klimaziele verfehle, sagte Umweltminister Moritz Leuenberger in der Fragestunde des Nationalrates.
Die Schweiz müsse dann zwischen 2008 und 2012 im Umfang der verbleibenden Lücke so genannte Emissionszertifikate kaufen. Mit solchen Zertifikaten werden CO2-Sparprojekte unterstützt - aus Kostengründen insbesondere im Ausland.
Gehe man davon aus, dass ein Zertifikat dannzumal 20 Franken pro Tonne CO2 koste, könnten sich die Kosten für den Bund auf 150 bis 200 Millionen Franken belaufen, sagte Leuenberger. Falls der Preis auf dem heutigen Niveau von 30 Franken pro Tonne verharre, sei es entsprechend mehr.
Unternehmen bereits in Klimaschutz investiert
Erneut wies Leuenberger darauf hin, dass viele Unternehmen schon in den Klimaschutz investiert hätten, um sich von der CO2-Abgabe befreien zu lassen.
Mit Emissionszertifikaten werden CO2-Sparprojekte unterstützt. /
Umweltminister Moritz Leuenberger in der Fragestunde des Nationalrates. /
Gebe es nun keine Abgabe, profitierten jene, die sich nicht freiwillig zum CO2-Sparen verpflichtet hätten.
Seit Anfang Oktober wird auf jedem Liter Benzin und Diesel eine Abgabe von 1,5 Rappen erhoben. Sie geht an die private Stiftung Klimarappen - rund 100 Millionen Franken pro Jahr.
Mit dem Geld werden im In- und Ausland Projekte untestützt, die den klimaschädigenden CO2-Ausstoss vermindern sollen. Am Donnerstag berät der Nationalrat darüber, ob auf Heizöl eine CO2-Abgabe erhoben werden soll.
