Wie Bundesrat Christoph Blocher vor den Medien erklärte, wird das Eidgenössische Justiz- und Polizeidepartement (EJPD) dem Bundesrat Ende Juni einen Antrag zur konkreten Umsetzung unterbreiten. Schon im Herbst werde ein Pilotprojekt zur Integration anerkannter Flüchtlinge starten.
In der Ausländerintegration gebe es viel Gutgemeintes und auch viel Gutgemachtes, hinter dem aber viel «Romantik und Moral» stehe, sagte Blocher: «Wir haben nie richtig ernst gemacht, deshalb haben wir zu wenig erreicht.»
Auf Grund des schon im Mai vorgestellten Integrationsberichts will das EJPD konkret werden.
Sprache, Schule und Arbeit
Die massgeblichen Integrationsfaktoren seien bei den Jugendlichen Sprache und Schule, bei den Erwachsenen Sprache und Arbeit, sagte Blocher.
Da bestünden erhebliche Mängel. Man müsse den Fakten in die Augen schauen: 15 bis 20 Prozent eines Jahrgangs ausländischer Jugendlicher fänden keine Lehrstelle.
Christoph Blocher: «Wir haben nie richtig ernst gemacht.» /
Die Erwerbslosenquote sei bei Ausländern mit 8,9 Prozent beinahe drei Mal höher als bei Schweizern.
18,8 Prozent der Jugendlichen aus dem Balkan und 29,9 Prozent aus den nicht-europäischen Ländern seien ohne Arbeit. Ausländerinnen und Ausländer seien zwei Mal mehr von Armut betroffen als Schweizer (21,4 Prozent).
«Flüchtlingslehre»
80 Prozent der anerkannten Flüchtlinge zwischen 16 und 65 Jahren seien ohne Arbeit. Deshalb beginne im Herbst in Zusammenarbeit mit dem Arbeitgeberverband eine «Flüchtlingslehre».
Die Flüchtlinge sollten eine Chance erhalten, in den Arbeitsmarkt einzutreten, Allerdings würden die Arbeitgeber nicht angehalten, Flüchtlinge «aus Nächstenliebe» anzustellen, sagte Blocher.
Der Bundesrat hat der Interdepartementalen Arbeitsgruppe für Migrationsfragen unter der Leitung von Direktor Eduard Gnesa vom Bundesamt für Migration (BFM) den Auftrag erteilt, die Massnahmen zur Behebung der Integrationsdefizite von Departementen, Ämtern, Kantonen und Gemeinden zu koordinieren und zu verbessern.
