Bundeskanzlerin Angela Merkel betonte noch einmal die «historische Dimension» dieses Einsatzes. Zum ersten Mal seit dem Zweiten Weltkrieg schickt Deutschland damit Soldaten in den Nahen Osten. Deutsche Kriegsschiffe sollen am Donnerstag auslaufen, um das Krisengebiet vor der libanesischen Küste so schnell wie möglich zu erreichen.
Sie sollen dort zusammen mit Schiffen aus Dänemark, Norwegen, den Niederlanden und Schweden den Schmuggel von Waffen verhindern. Die deutsche Beteiligung an der Friedenstruppe UNIFIL der UNO ist bis 31. August 2007 befristet.
Deutschland stellt maximal 2400 Soldaten.
Deutsche Kriegsschiffe sollen eine breite Zone vor der libanesischen Küste überwachen. /
Für die Beteiligung an der Friedenstruppe UNIFIL stimmten 442 Abgeordnete. /
Dabei ist nach den Worten von Verteidigungsminister Franz Josef Jung eine «Planungsreserve» berücksichtigt.
«Effektives Mandat
Jung betonte nach dem Entscheid des Bundestages erneut, dass die deutschen Soldaten ein »effektives Mandat« hätten. Die Kontrolle der Gewässer vor Libanon erfolge zusammen mit dessen Streitkräften.
Nach nochmaliger kontroverser Debatte stimmten im Bundestag 442 Abgeordnete für die Nahost-Mission, 152 Parlamentarier lehnten sie ab. 5 enthielten sich.
Die Bundeskanzlerin warb eindringlich für eine breite Mehrheit. »Wir sind nicht neutral«, sagte Merkel. »Wir wollen auch gar nicht neutral sein.« Deutsche Aussenpolitik sei immer an Werte gebunden gewesen.
Kein Einsatz wie jeder andere
»Dieser Einsatz der Bundeswehr im Nahen Osten ist kein Einsatz wie jeder andere«, sagte Merkel in der Parlamentsdebatte. Der Wunsch Israels nach einerdeutschen Beteiligung sei ein »Zeichen des Vertrauens«, das ernst genommen werden müsse.
Der Einsatz werde von humanitärer Hilfe begleitet und durch verstärkte politische Bemühungen um einen Nahost-Frieden ergänzt. »Zu keinem Zeitpunkt ging es nur um militärische Fragen«, versicherte die Kanzlerin.
