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Freitag, 10. Februar 2012 |
VADIAN.NET, St.Gallen |
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CVP-Fraktionschef Schwaller zeigt SVP die MuskelnBern - Harsche Kritik äussert CVP-Fraktionschef Urs Schwaller am Wahlkampf der SVP. Und er spielt auf den Mann: Für die Wiederwahl in den Bundesrat gebe es kein verbrieftes Recht, droht er mit Blick auf Justizminister Christoph Blocher.ht / Quelle: sda / Sonntag, 2. September 2007 / 12:19 h
«Was sich die SVP mit Duldung von Bundesrat Blocher im Wahlkampf leistet, überschreitet die Grenzen des Zumutbaren klar», sagte Schwaller in einem in der «SonntagsZeitung» erschienenen Interview. Der Auftritt der SVP strotze von «Intoleranz, Ausgrenzung und Verunglimpfungen».
Den von der SVP kolportierten «Geheimplan» für eine Nichtwahl Blochers in den Bundesrat bezeichnet Schwaller als «Hirngespinst».
Der «Geheimplan» zur Blocher-Abwahl sei ein Hirngespinst, sagte Schwaller. /
 «Wir haben in der Fraktion die Wiederwahl noch nicht thematisiert. Aber wenn es so weitergeht, wird dies nicht zu umgehen sein», sagte er - und: «Die CVP hat nie einen Persilschein ausgestellt.» «Gewaltentrennung in Frage gestellt» Der SVP-Magistrat müsse sich in den kommenden Wochen vor den Wahlen am 21. Oktober auf seine Verpflichtung als Bundesrat besinnen. Schwaller stört sich daran, dass Blocher als Justizminister die Gewaltentrennung und das Völkerrecht in Frage stellt. «Die Partei macht in Personenkult und Massenaufmärsche und sendet mit Inseraten unterschwellig rassistische Botschaften aus.»
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