Er wolle das «Ping-Pong-Spiel» zwischen Berlin und Vaduz nicht fortsetzen. Es sei an der Zeit, wieder zu den Tagesgeschäften zurückzukehren, sagte der nach seiner Eröffnungsrede zu den diesjährigen Parlamentssitzungen von Medien bestürmte Thronfolger.
Die wegen vermuteten Steuerhinterziehungen von Deutschland kritisierten Liechtensteiner Stiftungen hatte das stellvertretende Staatsoberhaupt zuvor energisch verteidigt. «Wir sind der führende Stiftungsplatz», sagte Alois.
Liechtenstein könne seine Position noch ausbauen, indem die Rahmenbedingungen nicht nur für Familienstiftungen, sondern auch für gemeinnützige Stiftungen erheblich verbessert würden. Die am Mittwoch vorgestellte Reform des Stiftungsrechts sei eine erste Reform im Interesse des Finanzplatzes.
Erbprinz Alois will das «Ping-Pong-Spiel» zwischen Berlin und Vaduz nicht fortsetzen. /
Schutz der Privatsphäre
Den deutsch-liechtensteinischen Steuerstreit erwähnte der Erbprinz weiter im Zusammenhang mit dem Schutz der Privatsphäre und des Eigentums. Eingriffe dürften nicht ohne vorherige richterliche Prüfung erfolgen.
Der Schutz der Privatspähre müsse auch dann hochgehalten werden, wenn das Bankgeheimnis in Steuerfragen vielleicht einmal aufgrund internationaler Verträge nicht mehr so umfassend wie heute sein werde.
Ermittlungen des BND
Die Krise war damals ausgelöst worden durch einen Geheimbericht des deutschen Bundesnachrichtendienstes BND, der das Fürstentum der Geldwäscherei im grossen Stil beschuldigte.
Derweil wurde bekannt, dass die Staatsanwaltschaft Bochum im Zuge der Steueraffäre nun auch gegen Mitarbeiter von deutschen Banken ermittelt. Diese sollen Kunden bei der Steuerhinterziehung in Liechtenstein geholfen haben.
