Israel im Menschenrechtsrat an den Pranger gestellt

Auf einer vorgezogenen Sondersitzung wurde auch über eine von der Organisation Islamischer Staaten im Menschenrechtsrat vorgelegten Resolution beraten, in der Israels Verhalten scharf verurteilt werden soll. Es wäre in zwei Jahren seit Gründung des Rates die vierte direkte Verurteilung Israels. Im Resolutionsentwurf ist unter anderem von «Kriegsverbrechen» Israels die Rede.




In Genf wurde erwartet, dass sich wie bei früheren Abstimmungen die Mehrheit der 47 Mitglieder des Rates mit der Verurteilung Israels durchsetzen wird. Auch diesmal bekräftigten Vertreter der Europäischen Union ihre Besorgnis über die Lage im Nahen Osten, verlangten jedoch eine ausgewogenere Resolution, die auch den Raketenbeschuss auf die israelische Zivilbevölkerung durch militante Palästinenser berücksichtige. Die UNO-Hochkommissarin für Menschenrechte, Louise Arbour, betonte vor dem UNO-Menschenrechtsrat, Israel habe die Pflicht, die Zivilisten in den von Palästinensern bewohnten Gebieten zu schützen. Im Namen der Schweiz als Depositarstaat der Genfer Konventionen nannte Aussenministerin Micheline Calmy-Rey die Situation im Gaza-Streifen «unhaltbar».