«Wir müssen bei diesem Aspekt wachsamer sein und handeln», sagte der Vorsitzende der Euro-Finanzminister, der luxemburgische Premier und Ressortchef Jean-Claude Juncker, in Luxemburg. Im Kampf gegen die hohen Rohstoffpreise seien bereits mehrere Vorschläge auf dem Tisch.
Juncker hatte bereits vor zwei Jahren Sondersteuern auf die Gewinne von Ölkonzernen gefordert und erinnerte nun an diese Idee. Italien tritt neuerdings auch dafür ein.
Die EU-Finanzminister beauftragten die EU-Kommission zu prüfen, inwieweit Spekulanten die Kurse auf den Rohstoffmärkten treiben.
Juncker fordert Sondersteuern für Ölkonzerne. /
Die Minister schlossen nationale Hilfsaktionen zu Gunsten benachteiligter Bevölkerungsgruppen nicht aus. Diese Stützen dürften aber nur kurzfristig gewährt werden, denn es dürfe in Europa nicht zu Wettbewerbsverzerrungen kommen.
Keine Einfrierung der Spritsteuern
Das vom französischen Staatspräsidenten Nicolas Sarkozy ins Spiel gebrachte Einfrieren der Spritsteuern war bereits am Montag im Kreis der Euro-Ressortchefs auf Ablehnung gestossen.
Die Preise für Öl und Nahrungsmittel werden nach Einschätzung von Juncker in den kommenden Jahren auf hohem Niveau bleiben. «Das ist etwas Neues.» Europas dienstältester Regierungschef forderte die Europäer dazu auf, sich auf diese neuen Entwicklungen einzustellen.
