Menschenrechte für Birma - für Suu Kyi weiter Arrest

Bei einem Treffen der Aussenminister der südostasiatischen Staatengemeinschaft ASEAN in Singapur übergab Birma die Ratifizierungsurkunde der gemeinsamen Demokratie- und Menschenrechtscharta. Hoffnungen auf ein baldiges Ende des 13-jährigen Hausarrests gegen Suu Kyi zerschlugen sich jedoch. Zunächst hatte es geheissen, die Friedensnobelpreisträgerin könne in etwa einem halben Jahr mit ihrer Freiheit rechnen.

Freilassung erst 2009 Diese Information habe jedoch auf einem Missverständnis beruht, teilte der Aussenminister Singapurs mit. Suu Kyi werde nach Aussagen des birmesischen Aussenministers Nyan Win nicht in sechs Monaten, sondern erst zwischen Mai und November 2009 freikommen.

Im Mai endet regulär der um ein Jahr verlängerte Hausarrest. Die Aussenminister der ASEAN-Staaten zeigten sich «zutiefst enttäuscht». Suu Kyi müsse ebenso wie andere politische Gefangene freigelassen werden. Die Ratifizierung der Menschenrechtcharta zeige «unseren grossen Einsatz, die gemeinsamen Werte und Bestrebungen der Menschen der ASEAN einzubeziehen», sagte Nyan Win. Thailand, Indonesien und die Philippinen haben das Dokument noch nicht abschliessend gebilligt. Birma, das sich selbst Myanmar nennt, steht wegen der harschen Militärdiktatur und Menschenrechtsverletzungen in der Kritik.