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Freitag, 10. Februar 2012 |
VADIAN.NET, St.Gallen |
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Garzón stellt Ermittlungen zu Franco-Morden einMadrid - Der spanische Untersuchungsrichter Baltasar Garzón hat seine Ermittlungen zur Aufklärung der Gräueltaten während der Franco-Diktatur (1939-1975) überraschend eingestellt.ht / Quelle: sda / Dienstag, 18. November 2008 / 13:12 h
Der Diktator und die führenden Vertreter des Regimes könnten strafrechtlich nicht belangt werden, da sie mittlerweile gestorben seien, betonte der Richter in Madrid.
Für die Identifizierung hingerichteter Regime-Gegner, die noch heute in namenlosen Massengräbern liegen, sei er nicht zuständig. Dies sei die Sache der jeweiligen lokalen Gerichte in den Orten, in denen die Massengräber sich befinden.
Kommt Oberstem Gericht zuvor: Baltasar Garzón. /
 Übergabe an Regionalgerichte Garzón kommt mit der Übergabe der Ermittlungen an die Regionalgerichte einem Urteil des Obersten Strafgerichtshofes Audiencia Nacional zuvor, der darüber entscheiden wollte, ob Garzón für den Fall zuständig ist. Zuvor hatte das Gericht die Ermittlungen auf Antrag der Staatsanwaltschaft vorerst gestoppt. Sie berief sich auf das zwei Jahre nach Francos Tod verabschiedete Amnestiegesetz sowie auf Bestimmungen des Völkerrechts.Forderungen Hinterbliebener Garzón hatte mit den Ermittlungen auf die Forderungen Hinterbliebener reagiert, die seit Jahren eine Aufklärung über das Schicksal der während des Bürgerkriegs (1936-1939) und der Diktatur (1939-1975) Verschwundenen verlangen.
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