Aarwangen - Der Präsident der Freiheitspartei des Kantons Bern ist vor Gericht wegen Rassendiskriminierung verurteilt worden. Dabei ging es um einen Vergleich von Asylbewerbern mit Primaten.
Der Gerichtspräsident von Aarwangen-Wangen verurteilte den Parteipräsidenten zu einer bedingten Geldstrafe von 15 Tagessätzen und einer Busse von 400 Franken. Freigesprochen wurde er hingegen von zwei weiteren Vorwürfen wegen rassistischer Publikationen.
Die Verurteilung durch den Strafeinzelrichter erfolgte aufgrund eines im Jahr 2008 veröffentlichten Blog-Artikels, in dem der Beschuldigte unter anderem darlegte, dass in der Schweiz 2007 rund 41'000 «Primaten im Asylbereich» gelebt hätten.
Der Berner FPS-Präsident Willi Frommenwiler. /
Nach Ansicht des Gerichtspräsidenten wird dadurch eine ganze Menschengruppe in menschenunwürdiger Weise herabgesetzt, weshalb er den Straftatbestand der Rassendiskriminierung bejahte.
«Schoggiköpfe»
Freigesprochen wurde der Angeschuldigte hingegen für einen weiteren Vorwurf, welcher ursprünglich Auslöser des Strafverfahrens gewesen war: Der Angeschuldigte hatte nämlich im Jahr 2006 in seiner Funktion als Webmaster der Partei einen Artikel des Freiheitspartei-Politikers Jürg Scherrer mit einer Illustration untermalt, auf welcher sechs «Schoggiköpfe» abgebildet waren.
Der Gerichtspräsident begründete diesen Freispruch damit, dass von der Illustration nicht eine ganze Menschengruppe betroffen war, sondern es sich ausschliesslich um einen bebilderten Ausschnitt einer Gerichtsverhandlung mit den daran beteiligten Personen gehandelt habe.
