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Schweiz zieht sich aus Ilisu-Projekt zurück

Bern - Die Schweiz, Deutschland und Österreich ziehen sich aus dem umstrittenen Ilisu-Staudammprojekt zurück. Die Türkei verstosse gegen Umweltauflagen, den Schutz von Kulturgütern und die internationalen Standards für Umsiedlungen.

smw / Quelle: sda / Dienstag, 7. Juli 2009 / 09:22 h

Zwar seien «erhebliche Verbesserungen» festgestellt worden, die Türkei habe die rund 150 Auflagen jedoch nicht innerhalb der vertraglich festgelegten Frist erfüllt, teilte die Schweizerische Exportrisikoversicherung (SERV) mit. Bei den Umsiedlungen zum Beispiel habe die Türkei den Betroffenen eine Abgeltung im Wert des Eigentums geben wollen. Die internationalen Standards verlangten aber eine höhere Entschädigung, damit sich die Betroffenen andernorts eine neue Existenz aufbauen könnten. Weiter sei das Konzept zur Umsiedlung der archäologisch bedeutenden Stadt Hasankeyf ungenügend gewesen. Die Schweiz hatte das Projekt mit einer Bürgschaft über 225 Mio. Fr. abgesichert. Ingesamt waren Firmen aus den drei Ländern mit rund 680 Mio. Fr. an dem 1,5 Milliarden-Bau beteiligt.

Zufriedene Gegner...

Die Gegner des Mega-Projekts feierten den Ausstieg der Schweiz als «wichtigen Sieg». Damit bekomme der Schutz von Menschen, Kulturgütern und Natur erstmals Vorrang vor kurzfristigen Wirtschaftsinteressen, schrieben die Organisation Erklärung von Bern und die Gesellschaft für bedrohte Völker.

... und enttäuschte Lieferfirmen

Der Wirtschaftsdachverband economiesuisse bedauerte, dass die Türkei die gestellten Bedingungen nicht habe einhalten können. Der Entscheid überrasche allerdings nicht.



Die historisch wertvolle Gegend soll auf Kosten des Ilisu-Staudamms kurz vor der Grenze zu Syrien und dem Irak geflutet werden. /



Gegner des Ilisu-Damm-Projektes demonstrieren gegen die Umsiedlung der Bevölkerung aus dem Flutungsgebiet und die drohenden Vernichtung historischer Kulturgüter. /



Die Auflagen für Umwelt- und Kulturgüterschutz seien nicht erfüllt worden. /

Enttäuscht zeigten sich die beteiligten Lieferfirmen. Alles hänge nun vom Vorgehen der Türkei ab. «Es ist vollkommen offen, wie es weitergeht», sagte Alexander Schwab, Mediensprecher des Lieferkonsortiums. Er gehe davon aus, dass die Türkei am Projekt festhalte. Ob sie nun aber auf chinesische, russische oder indische Firmen setze, könne noch nicht gesagt werden. Zu einem grossen Arbeitsplatzabbau werde es in Europa aber nicht kommen, sagte Schwab. Geplant ist ein 300 Quadratkilometer grosser Stausee. Er soll am Tigris, oberhalb der 1820 Meter langen und 135 Meter hohen Ilisu-Staumauer entstehen.

Nachgefragt bei «Eca Watch» Österreich.

Wie schätzem Sie die Chancen des Projekts nach dem Rückzug der Schweiz, Deutschland und Österreich aus dem Ilisu-Staudammprojekt ein?

Thomas Wenidoppler:

Die Chancen Ilisu zu stoppen sind enorm gestiegen. Ilisu steht nun im internationalen Rampenlicht und ist mit schlechter Reputation gebrandmarkt. Wenn die europ. Firmen abspringen, muss es rechtlich gesehen eine neue Ausschreibung für das Projekt geben. Daher erwarten wir eine Bauverzögerung, während die stetig wachsende Bewegung gegen den Staudamm in der Türkei noch mehr an Rückenwind gewinnen wird. Der Hauptfokus der Stop Ilisu Kampagne wird sich auf die Türkei verlagern.

Links zum Artikel:

Voting Befürworten Sie den Bau des Ilisu-Staudamms?

Das Ilisu Staudamm - Projekt Infos, Fotos und Links


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