In einer Regierungserklärung unterstrich Merkel im Bundestag, am Ziel einer «Übergabe in Verantwortung» müsse alles ausgerichtet werden. Deshalb habe die deutsche Regierung ihr Vorgehen bereits neu festgelegt.
Hilfe auch nach Abzug zugesagt
Merkel hatte darüber zuvor bereits mit dem afghanischen Präsidenten Hamid Karsai gesprochen. Ihm sagte sie zu, dass sich Deutschland nach einem Abzug seiner Soldaten weiter für das Land engagieren wolle. So könnten die finanziellen Hilfen fortgesetzt werden.
Karsai stimmte mit Merkel darin überein, dass die Afghanen möglichst bald selbst die Verantwortung für die Sicherheit übernehmen sollten. Wie die Kanzlerin nannte er kein konkretes Datum für einen Abzug der internationalen Truppen.
Kein Abzugsdatum
Dieser sollte jedoch möglichst 2014 zum Ende seiner Präsidentschaft erreicht werden.
«Die internationalen Kräfte werden Afghanistan helfen, so lange das notwendig ist», so die Bundeskanzlerin. /
«Afghanistan möchte ihnen bald diese Last abnehmen», fügte Karsai hinzu.
Merkel warnte im Bundestag davor, sich auf ein Abzugsdatum festzulegen. Dies wäre «kontraproduktiv und falsch».
Sie bekräftigte, dass möglichst schnell die Afghanen selbst die Sicherheit gewährleisten sollten. So solle die Ausbildung der afghanischen Armee und der Sicherheitskräfte forciert werden. Die Entwicklungshilfe solle fast verdoppelt werden.
Entschlossenere Bekämpfung des Drogenhandels
Merkel forderte zugleich eine entschlossenere Bekämpfung der Korruption und des Drogenanbaus durch die afghanische Regierung. Sie hielt ausdrücklich fest, dass es nicht darum gehe, in Afghanistan eine Demokratie nach westlichen Vorstellungen zu schaffen.
Die Kanzlerin bekräftigte die Ankündigung, dass 500 zusätzliche deutsche Soldaten nach Afghanistan entsandt werden sollen, um insgesamt 1400 Soldaten bei der Ausbildung einzusetzen.
