Strassburg - Kurz vor der Abstimmung über die neue EU-Kommission hat es im EU-Parlament Kritik an der Amtsführung von Kommissionspräsident José Manuel Barroso gegeben. Bei der Wahl am Nachmittag gilt eine Mehrheit für die neue Kommission jedoch als sicher.
Im morgendlichen Schlagabtausch vor dem Wahlgang machten Sozialdemokraten, Liberale und Grüne aber nochmals ihrem Unmut Luft. So warfen sie Barroso vor, er habe keine Vision um drängende Themen wie Wirtschaftskrise, Klimawandel und Jobsicherheit anzugehen.
Der Fraktionsvorsitzende der Sozialdemokraten, Martin Schulz, warf Barroso vor, die Kommission in einem Präsidialsystem auf sich zuschneiden zu wollen. «Die Kommission ist nur dann stark, wenn sie als Kollegialorgan handelt.
Der Präsident der Europäischen Kommission Jose Manuel Barroso wird heftig kritisiert. /
Wer nicht will, dass die Welt in einen neuen Bipolarismus verfällt, braucht ein starkes Europa und eine starke Kommission».
Kommission als «Motor der Union»
Die Liberalen forderten eine unabhängige EU-Kommission, die den EU-Regierungen die Stirn bieten sollte. Die Kommission sollte mehr Ehrgeiz entwickeln und ihre Rolle als Motor der Union spielen, sagte ihr Fraktionsvorsitzender Guy Verhofstadt.
Die Grünen, die gegen die Kommission stimmen wollten, sprachen von einer «Koalition der Heuchler» für Barroso. «Sie sitzen hier und sagen kurz vor dem Valentinstag: Wir lieben Dich zwar nicht, aber wir stimmen für Dich», sagte ihr Fraktionschef Daniel Cohn-Bendit.
Die Abstimmung über die neue EU-Kommission sollte am Nachmittag über die Bühne gehen. Die wichtigste EU-Behörde dürfte dann ab Mittwoch voll arbeitsfähig sein, drei Monate später als geplant.
