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Auch Ständerat spricht sich für regulierte Buchpreise aus

Bern - Die Bücherpreise sollen wieder reguliert werden. Nach dem Nationalrat hat sich auch der Ständerat dafür ausgesprochen. In der kleinen Kammer war allerdings vielen nicht wohl dabei.

ade / Quelle: sda / Dienstag, 2. März 2010 / 15:09 h

Eigentlich ging es um die Einzelheiten. Die Debatte drehte sich aber mehrheitlich um Grundsatzfragen: Soll der Staat in den Wettbewerb eingreifen? Wenn ja, warum? Zu welchem Zweck und mit welcher Rechtfertigung? Die Diskussion entbrannte am Zweckartikel des Gesetzes. Demnach soll die Buchpreisbindung die Vielfalt und die Qualität des Kulturgutes Buch fördern und möglichst vielen Lesern den Zugang zu Büchern zu bestmöglichen Bedingungen gewährleisten. Ein Teil des Rates wollte den Artikel ersatzlos streichen. Mit der Regulierung der Preise könne dieser Zweck gar nicht erfüllt werden, monierten einige Ratsmitglieder. Der Rat sprach sich aber mit 23 zu 12 Stimmen für den Zweckartikel aus.

Nationalrat beruft sich auf Kulturförderung

Was die Rechtfertigung betrifft, so beruft sich der Ständerat im Gegensatz zum Nationalrat nicht auf die Kulturförderung. Er stützt sich ausschliesslich auf den Verfassungsartikel zur Strukturpolitik. Demnach kann der Bund existenzgefährdete Wirtschaftszweige fördern und dabei vom Grundsatz der Wirtschaftsfreiheit abweichen.



Künftig werden die Buchpreise wieder reguliert. /

Heftig umstritten waren im Rat die Details, vorab der Umgang mit dem Internethandel. Das Instrument der Buchpreisbindung könne nur funktionieren, wenn es auch auf die im Internet bestellten Bücher angewendet werde, sagte Simonetta Sommaruga (SP/BE). Sonst werde es von den internationalen Ketten unterlaufen. Sommaruga wies darauf hin, dass die umliegenden Länder regulierte Bücherpreise hätten. Die Angebote bei Amazon seien schon heute preisdifferenziert, dies verstosse nicht gegen das Freihandelsabkommen. Bruno Frick (CVP/SZ) widersprach - und zeigte sich erstaunt, dass die Konsumentenschützerin hohe Buchpreise anstrebe.

Leuthard lehnt regulierte Buchpreise ab

Auch Volkswirtschaftsministerin Doris Leuthard - die regulierte Buchpreise ablehnt - plädierte dafür, den Internet-Handel auszunehmen. Nach den internationalen Spielregeln sei die nationale Preisregulierung erlaubt, aber niemals mit Geltung für grenzüberschreitenden Handel. Der Ständerat folgte schliesslich dem Nationalrat und sprach sich mit 23 zu 18 Stimmen dafür aus, über das Internet bestellte Bücher aus dem Ausland von der Buchpreisbindung auszunehmen.

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Endlich: SMS versenden mit Outlook 2007/2010 St. Gallen - Das mühsame Getippe ist vorbei. Als erster Schweizer Anbieter stellt ASPSMS.COM eine Anbindung an den Mobile Service von Microsofts Outlook 2007/2010 zur Verfügung. Ohne zusätzliche Software können SMS bequem via Outlook 2007/2010 versendet werden – und das auch noch günstiger als mit dem Handy. Fortsetzung



Radiolino - Grosses Radio für kleine Ohren Radiolino ist das erste deutschsprachige Web-Radio der Schweiz für Kinder zwischen 3 und 12 Jahren. Das Programm richtet sich aber auch an Eltern, Grosseltern, Onkeln und Tanten, sprich an die ganze Familie. Fortsetzung







Literatur

Eine Reise zwischen geschriebenen Wörtern und bewegten Bildern Die enge Verbindung zwischen Literatur und Film hat die Geschichte überdauert. Die Ausstellung «Die Leinwand beschreiben: von der Literatur zum Film und zurück» stützt sich auf die umfangreiche Sammlung des Schweizerischen Literaturarchivs der Schweizerischen Nationalbibliothek und bietet vom 31. August 2023 bis zum 12. Januar 2024 einen umfassenden Überblick über diese dynamische Beziehung. Fortsetzung


Lisa Tetzner und Kurt Kläber: Rote Zora und Schwarze Brüder Im Tessin der 1940er-Jahre wurden mit «Die rote Zora und ihre Bande» und «Die Schwarzen Brüder» zwei Jugendromane geschaffen, die auch nach 80 Jahren nichts von ihrer Brisanz verloren haben. Die Werke stammen aus der Feder des deutschen Autorenpaars Lisa Tetzner und Kurt Kläber, welches vor den Nazis in die Schweiz geflüchtet ist. Fortsetzung


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Datendiebstahl bei IT-Firma XPlain - auch Regierungsdaten gestohlen Ein unbekannter Hacker oder eine Gruppe von Hackern hat Anfang Juni 2023 sensible Daten des IT-Unternehmens XPlain in der Schweiz gestohlen. Zu den gestohlenen Daten gehören Kundeninformationen, Finanzdaten, geistiges Eigentum und Daten von Schweizer Behörden. Fortsetzung


Kartellgesetz im Automobilmarkt: Bundesrat kündigt den Erlass der KFZ-Verordnung an Ab dem 1. Januar 2024 wird der Bundesrat eine Verordnung namens «KFZ-Verordnung» einführen, die sich mit dem Wettbewerbsrecht im Automobilsektor befasst. Diese Verordnung soll sicherstellen, dass das Kartellgesetz im Automobilmarkt klarer interpretiert wird und wettbewerbsschädliche Absprachen und eine Abschottung des schweizerischen Automobilmarktes verhindert werden. Fortsetzung


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Sabine Wunderlin - Fotografin in einer Umbruchzeit Eine Ausstellung im Stadtmuseum Aarau blickt auf die Arbeit der renommierten Fotojournalistin Sabine Wunderlin zurück. In den 40 Jahren ihrer Tätigkeit war sie Zeugin einer Umbruchszeit in der Schweiz. Fortsetzung


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