Sie werde zudem den Verdacht nicht los, dass es vielen Nationalräten in dieser Angelegenheit «nicht nur um Transparenz, sondern um ihre eigene Profilierung geht». Es seien also keineswegs nur hehre Motive, die hinter der ganzen Aufregung steckten.
Das Büro des Ständerats hatte am 3. März mit 4 zu 2 Stimmen beschlossen, den Entscheid über die Einsetzung einer Parlamentarischen Untersuchungskommission (PUK) zur Erhellung der Geschehnisse rund um die UBS aufzuschieben. Über eine PUK will das Büro erst befinden, wenn die Geschäftsprüfungskommission (GPK) ihre Untersuchung Ende Mai abgeschlossen hat.
Unmut im Nationalrat
Dieser Entscheid löste im Nationalrat Unmut aus. Vergeblich versuchte das Ratsbüro, die Schwesterkommission umzustimmen, um noch in dieser Session eine Abstimmung über die Einsetzung einer PUK durchzusetzen.
Ihr Ratsbüro sperre sich nicht gegen eine PUK, sagte Forster der «MZ».
Ständerats-Präsidentin Erika Forster ist erstaunt über das grosse Interesse, das die Medien der Sistierung des UBS-PUK-Entscheids durch ihr Ratsbüro entgegenbrachten. /
Ständeratspräsidentin Erika Forster bei der Aussprache mit Nationalratspräsidentin Pascale Bruderer. /
Sie wolle aber erst den GPK-Bericht abwarten. Die GPK sei eine wichtige parlamentarische Aufsichtskommission, die qualitativ hochstehende Arbeit mache. Sie habe ihre Wirksamkeit schon bei anderen Vorkommnissen von grosser Tragweite unter Beweis gestellt.
Mögliche Abstimmung in grosser Kammer
Im Nationalrat scheinen SP, SVP und Grüne doch noch einen Weg gefunden zu haben, um noch in der laufenden Session über die Einsetzung einer PUK abstimmen zu lassen. Der Weg führt über eine Motion der drei Parteien. Das Büro des Nationalrats wird am frühen Mittwochmorgen entscheiden, ob die Motion noch bis Ende Woche im Plenum traktandiert wird.
Die mögliche PUK-Abstimmung in der grossen Kammer in dieser Woche beschleunigt die Entscheidfindung in Sachen PUK im Übrigen nicht. Das Büro der kleinen Kammer wird so oder so erst im Juni entscheiden.
