Simon Oberbeck / Quelle: news.ch / Mittwoch, 28. Juli 2010 / 13:10 h
Die jüngste Entwicklung im Verhältnis zwischen der Schweiz und der Europäischen Union (EU) zeigt klar auf, wie wichtig es ist, dass wir uns als Schweiz Gedanken über das Verhältnis mit der EU und der Welt machen. Dass sich der Bundesrat dafür Zeit nimmt, eine Strategie zu entwickeln und Optionen aufzuzeigen, ist dringend notwendig. Warum es dafür aber den Druck von aussen braucht, zeigt wieder einmal, dass der Bundesrat Weitsicht vermissen lässt.
Bisher haben wir uns darauf verlassen, dass die Bilateralen Verträge die beste Option sind und wir nichts weiter tun müssen. Doch die EU entwickelt sich weiter und wir müssen dies auch tun. Nur mit einer klaren Strategie werden wir auch in Zukunft unsere Interessen gegenüber der EU und der Welt verteidigen können. Selbstbewusstes Auftreten, wie es Bundespräsidentin Doris Leuthard jüngst vorgemacht hat, ist dabei der richtige Weg. Als einer der wichtigsten Handelspartner hat die EU ein Interesse an einer guten Zusammenarbeit mit der Schweiz. Genau hier liegt auch die Stärke eines vereinten Europas.
«Die Schweiz muss sich Gedanken über das Verhältnis mit der EU und der Welt machen». /
Der richtige Weg ist Selbstbewusstes Auftreten: Ein gutes Beispiel ist Bundespräsidentin Doris Leuthard, so Simon Oberbeck. /
Wirtschaftlich beschert die EU uns durch die Personenfreizügigkeit und den Abbau technischer Handelshemmnisse wirtschaftliche Chancen.
Politisch sieht es etwas anders aus: Die Souveränität der Schweiz würde durch einen EU-Beitritt mit Sicherheit eingeschränkt. Doch ist es nicht schon heute der Fall, dass wir vornehmlich die Gesetze der Europäischen Union übernehmen? Der sogenannte «autonome Nachvollzug» ist heute Realität. Wenn wir die Gesetze nicht übernehmen würden, hätten Schweizer Unternehmen gegenüber den Unternehmen der EU Wettbewerbsnachteile, die wir uns schlicht nicht leisten können.
Realpolitisch ist die Lage klar. Ein EU-Beitritt findet derzeit keine Mehrheit und dies wird sich in absehbarer Zeit auch nicht verändern. Die Bilateralen Verträge können zwar weiterentwickelt werden, doch wird der Spielraum und auch die Bereitschaft der EU, Zugeständnisse zu machen, immer kleiner. Die gemeinsame Arbeitsgruppe ist nun ein richtiger und wichtiger Schritt zur Normalisierung der Beziehungen. Stillstand bedeutet Rückschritt. Wir müssen selbstbewusst unsere Hausaufgaben machen und für Veränderungen bereit sein. Sich im Reduit zu verstecken und sich jeglicher Diskussion zu verschliessen, ist mit Sicherheit der falsche Weg.
