Regula Stämpflis Live-Ticker zur Atom-Debatte im NR

11.03: Ende des Tickers. Atomausstieg beschlossen, wirklich? 11.02: Die Blockverhältnisse zeigen schnell: Es geht nicht wirklich um Ausstieg, es geht nicht um Zukunft, es geht nicht um Politik, es geht nicht um Menschen, sondern es geht um Wahlen, Wirtschaft und Finanzen. Wer ernsthaft von sich behaupten will, für die Zukunft des Landes zu politisieren, sollte sich mal ernsthaft fragen, warum das Machbare schon längst nicht mal mehr das Wünschbare ist. 10.58: Motion Schmidt, Ausstieg aus Atomenergie angenommen. Dasi sist das Resultat des heutigen Tages. Mein Kommentar lediglich: Wirklich? 10.57: Auch süss. Haftungspflicht des Staates für die Atomkraftwerke soll näher untersucht werden. 10.55: Deklarationspflicht für Uranimport, Motion Geri Müller: Abgelehnt. Sagt eigentlich alles. 10.55: Och wie schööön. Informationskonzepte werden immerhin überprüft. 10.50: Bilanz der Abstimmungen: Der Nationalrat würde in der Stimmung von heute wohl auch noch für Fukushima stimmen, wenn er könnte. >br> ABGELEHNT, ABGELEHNT, ABGELEHNT. Selbst die geoordnete Beendigung der Atomenergie. Bis jetzt nur eine halbe Grüne Motion, genereller Ausstieg ohne Zeitplan kommt durch. 10.40: Zukunft, Sicherheit und Demokratie....ABGELEHNT. Erinnern wir uns: Motionen brauchen eine grosse Unterstützung im Parlament. Das sind nicht nur Wegwerfartikel. Trotzdem absolut keine Chance im bürgerlichen Parlament. Nein-Sager gewinnen überall. 10.39: Und die Wahrscheinlichkeit, dass auch hierzulande die Gräben immer grösser werden bis nicht mehr Reformen, sondern wirkliche Brüche eintreten, steigt. Abgelehnt. Abgelehnt. Abgelehnt. 10.39: Wenn die Anreize fehlen, zugunsten der Demokratie und der Zukunft zu stimmen und weiter zugunsten der existierenden Macht zu handeln, dann hat Demokratie und Zukunft keine Chance. 10.38:Atommüllimporte werden weiterhin gemacht. Wie langweilig. Alles erledigt, alles abgestimmt. Immer im Sinne der bürgerlichen Mehrheit. Wieso sollte es auch anders sein? Die Verursacher von Fukushima werden ja auch nie zur Verantwortung gezogen. 10.37: Denn der Nationalrat zeigt eines: Mehr Sicherheit wird von der bürgerlichen Mehrheit abgelehnt. 10.36: Nun folgt eine Kaskade von Abstimmungen und wir machen Pause. Vielleicht schalten wir uns bei der Schmidt-Motion. 10.35 Mensch, erinnert mich an meine Parlamentsarbeit. Bis da jemand Übersicht hat, wer wie über was abstimmen soll, dauert es eine Weile. 10.34: E-Motion 11.31. War natürlich nur die Motion 11.31. 10.34: Erinnert an die Finanzkrise. So kann die SVP populistisch rufen: Böse Banken. Lobbyistisch aber handeln: Liebe, liebe Banken. So will sie es auch mit der Atomenergie machen: Böse Technologie. Gleichzeitig aber Atomenergie finanzieren, unterstützen, propagieren und weiterführen, ohne dass dies das Wahlvolk merkt. 10.30: Erinnert an die Finanzkrise. So kann die SVP populistisch rufen: Böse Banken. Lobbyistisch aber handeln: Liebe, liebe Banken. So will sie es auch mit der Atomenergie machen: Böse Technologie. Gleichzeitig aber Atomenergie finanzieren, unterstützen, propagieren und weiterführen, ohne dass dies das Wahlvolk merkt. 10.29: Nun folgte eine Pause. Sprichwörtlich und im Rat. Denn es wird über den Ordnungsantrag der SVP diskutiert. Die SVP will nämlich vor den Wahlen diese Debatte nicht führen...laaach. Weshalb wohl? 10.26: noch etwas zur Konkurrenz, eine Bewertung zum Newsticker TagesAnzeiger: «Auch wenn sich der Newsticker des Tagesanzeiger lesen liess, wie eine Berichtserstattung über ein Lokalderby des Schweizer Hobby-Fussballs, ist es schön, das sich nichtsdestotrotz eine Positionierung des Tagesanzeigers GEGEN die aktuelle »Atompolitik« herauslesen lässt!» 10.20: Ein Büro, eine Grundlage, ein Entscheid. Hmm, wie war das schon wieder mit Pluralismus in der liberalen Demokratie? 10.19: Die Studie des Büros Prognos, die von Leutenegger angesprochen wird, gestaltete den Bundesratsentscheid mit. 10.11: Jöö, die Kernfusion kommt auf das Parkett. Seit 50 Jahren die Technik die in 25 Jahren den Durchbruch schafft. 10.08: Die Debatte erinnerte mich an eine Szene bei Sherlock Holmes: «Du wusstest nicht, wo Du hinschauen musstest, und hast all das übersehen, was wichtig ist. Ich kann Dich offenbar nicht dahin bringen, Dir die Bedeutung von Ärmeln klarzumachen, den Aussage-Reichtum von Daumennägeln oder die wichtigen Hinweise, die von einem Schnürsenkel ausgehen.» 10.07: Laach. Die Griechen sind in Bern. Die Ukrainer auch. Hab ich mich verhört?
Ist dies ein gutes Omen für den Atomausstieg? Nicht, dass wir an Omen glauben. 10.03: «Ich glaube an diese Schweiz der Innovation.» meint Doris Leuthard. Das macht mich sofort noch ungläubiger. Gläubigen Menschen ist etwas mit Vorsicht zu begegnen, sanft ausgedrückt. 10.01: Kompetivität der Schweiz - sagt die Bundesrätin. Sie meint die Wettbewerbsfähigkeit. Auch ihr ist ein Standortdenken eingebrannt. Kurzfristig, eindimensional. Und macht noch schnell Werbung für die Economiesuisse. Schön für ihre Arbeitszukunft nach der Zeit im Bundesrat 9.59: Tröstlich. «(Strom im Ausland) Wesentlich teurer in der Schweiz». Ach wie schön. Die Schweizer sind einfach immer top...? 9.54: Die Facebook-User sind viel weiter als die Berichterstatterin und stellen spannende Fragen: «Warum beleuchtet kein Politiker den gesamten Prozess der Energiegewinnung? Von der Quelle zur Senke! Vom Uranabbau im Drittweltland bis zur Endlagerung in welchem Land auch immer :-((»
Richtig. Wieso ist mir das nicht in den Sinn gekommen? Bin ich auch zu sehr im medien-aufgewärmten Denken der Oberflächlichkeit verhaftet? 9.52: Doch das blaue Kostüm ist beeindruckend schön. 9.50: Alle Verblödungssysteme haben eine erstaunliche reflexive Beweglichkeit.... 9.50: Das Leben in der Retorte einer Sicherheitsfolgeabschätzung ist kein wirkliches Leben. 9.50: Das ist das Problem der Technik- und Behördengläubigkeit. 9.49: Hannah Arendt: «Die Welt als ein Gebilde von Menschenhand ist, im Unterschied zur tierischen Umwelt, der natur nicht absolut verpflichtet, aber das Leben als solches geht in diese künstliche Welt nie ganz und gar ein, wie es auch nie ganz und gar in ihr aufgehen kann: als ein lebendes Wesen bleibt der Mensch dem Reich des Lebendigen verhaftet, von der er sich doch dauernd auf eine künstliche, von ihm selbst errichtete Welt hin entfernt.» 9.48: «Sicherheit ist keine politische Frage, sondern eine Frage der Wissenschaft.» Hier haben wir den Beleg: Wissenschaft ist die neue Religion. 9.48: «Wir haben in allen Reaktoren ausgezeichnete Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen.» Waren die von Tschernobyl nicht gut? 9.47: «Mühleberg kann man nicht mit Fukushima vergleichen. Mühleberg steht nicht in einem Erdbebengebiet.» Ja.




Das stand Tschernobyl auch nicht. 9.46: Ah: «Es besteht das Restrisiko». Wann ist ein Supergau eigentlich ein Vollrisiko 9.46: Leuthard: Emotionen und Ideologien...sind negativ, meint die Bundesrätin. Sie plädiert für eine nüchterne Betrachtung und beginnt bei der Sicherheit. Das macht mich wiederum unsicher. 9.46: «In nomine patris et filii et spiritus nuklearis» - ein anderer schöner Facebook-Kommentar, der aufgrund der Kürze der Zeit nicht auf seine Grammatik überprüft werden kann. 9.45: Sicherheit steht für Wandfluh im Vordergrund. Das macht mich extrem unsicher. 9.44: Schon wieder Technologieverbot. Die Technologiediktatoren haben brilliante ideologische Hackmethoden, jede Kritik zu unterbinden.
Obwohl. Wandfluh hat selbstverständlich recht. Energie- und Klimapolitik gehören tatsächlich zusammen. 9.43: Schöne Namen. Die Debatte hat der Killer begonnen, jetzt endet der Wandfluh. Deshalb sind die Debatten in der Schweiz witziger als die im Deutschen Bundestag...(Achtung: Ironie!) 9.42: Upps, der Livestream ist entleibt. 9.41: «Warum der Ausstieg in der Schweiz das »Ende der Wirtschaft« bedeuten soll während er in Deutschland als »Beginn einer neuen Ära« gefeiert wird muss mir irgendwann einer der Betonköpfe im Parlament erklären.» - ein anderer Facebookkommentar. Was zeigt, dass die Social Networks nun wirklich nicht den Durchschnitt der Bevölkerung repräsentieren. 9.40: Eine Pause zeichnet sich ab. Der letzte Redner, ein Tessiner mit schönem Schnauz, was zeigt, dass die Debatte wirklich nun nahe dem Ende ist. 9.39: Wie sehen in Analogie die russischen Oligarchen dann nach Atomausstieg aus? 9.39: Bäumle vergleicht Atomausstieg mit dem Fall der Mauer. 9.38: Lustiger Facebookbeitrag: «Vorbild Saudiarabien - wollte ich schon immer....» 9.37: Uff. Gewisse Assoziationen dürfen nicht publiziert werden. Selbst auf einem Liveticker von news.ch nicht. Obwohl diese den Ticker lebendiger machen...Ich bitte also um einen telepathischen Effort Ihrerseits. denke an Bieder und das Wort, das ich erst kürzlich in einer Kolumne verwendet habe...aber mehr gibt es nicht 9.35: KernKraftWerk. Der hat wohl auch nie die deutsche Band Kraftwerk gehört. 9.34: Grins: Ein junger Facebookuser fragt: Was ist ein KKW? 9.34: Wir brauchen eine neue Energiekultur. Das ist das Thema. 9.32: Es wird immer systemimmanent diskutiert - dabei geht es um eine Grundsatzfrage. 9.31: Nebenbei: «Es ist höchste Zeit, dass wir handeln.» Hab ich mir auch gedacht, als ich realisiert habe, dass der Mac um mehrere Sekunden schneller livestreamig ist als mein Windows. Technologieabfolgeschätzung? Antwort Redaktion: äh, das hat nur mit der bedienung von aussen zu tun: dein mac hatte schwein, den früheren stream zu bekommen. 9.30: «Der Mann sieht. Die Frau wird gesehen.» Ich merke grad, wie ich mich über die Frauen ärgere und ärgere mich über mich.Offenbar hat auch die Berichterstatterin die Normen (tiefere Stimme bitte, bessere Frisur bitte etc.) so integriert, dass sie bei einigen Frauen weghört. Wie furchtbar ist denn das?
Zudem ärgert mich die Blödheit von Frauen noch mehr als die der Männer. Auch etwas, das nicht akzeptabel ist. 9.28: Upps. Zum erstenmal ein Doppelname, der ja gestern abgeschafft wurde. 9.27: «Wir können nicht in die Zukunft schauen» - Restrisiko kennen wir ja. Für alle Zukunft dürfen wir doch nicht sagen, diese Technologie ist bös. Das ist Maschinenstürmerei letztendlich. So die Worte von Leutenegger. Das ist das Problem: Unsere Generationen schaffen sogenannte Restrisiken, die aber einer völligen Einengung der Gegenwart und der Zukunft entsprechen. Es wird nicht für die Menschen, sondern immer nur innerhalb des Systems gedacht. 9.26: Geht wieder nur um Zahlen!!!!! Wo bleibt die 2000 Watt Gesellschaft? 9.25: Manchmal ist Schweizerdeutsch auf Hochdeutsch hässlich. Tut weh. Keine Namen, bitte! 9.25: Roger Nordmann: Hilfe. Was für ne Frage? Reden um das Reden willen? 9.24: Leuteneggers rhetorisches Feuer ist ausgebrannt. Der Schluss ein Abfall. 9.23: Uppps. Jetzt kommt die Politologin nicht mehr mit. Was meinte Leutenegger mit den Pumpen? He lost it. 9.22: Lustig:Leutenegger redet und redet und redet und merkt selber, dass er lange ist und fragt besorgt: «Ich hab doch 5 Minuten, oder?» 9.20: Versorgungssicherheit macht Leutenegger Angst. Hat er mal an anderes als ökonomisches Wachstum gedacht? Das könnte das Problem sein. 9.19: Filippo Leutenegger wäre immer noch der bessere SF Programmdirektor gewesen als ein Politiker...Er hätte wohl auch mehr bewirkt. Prognose mit Benzinpreis von Fr. 4.- 9.18: Filippo Leutenegger redet gegen Technologieverbote, die nicht liberal sind. Ist es liberal, die möglichen Freiräume der nächsten Generationen zu verstrahlen? 9.14: Schönstes Zitat heute morgen bis jetzt von Ursula Wyss: «Mühleberg ging ans Netz als wir noch schwarz-weiss Fernsehen hatten, auf Schreibmaschinen schrieben und noch 7 Männer im Bundesrat sassen.» Der Vergleich der unterschiedlichen Technologien ist wirklich sprechend, das gäbe direkt ne Karrikatur 9.08: Energiewende - der Begriff fällt zum erstenmal von Ursula Wyss. 9.07: Hoppla. Darbelley bringt wieder die Gebärmütter ins Spiel, die gegen den phallischen Atomstecker gestimmt haben. Echt. Lernen es eigentlich die Meinungsmacher nie, statt Biologie Politik zu denken? 9.06: Ich meine: Die Atomenergie zeigt, dass die Menschen damit die Chance kriegen, den eigenen Tod nicht sterben zu müssen, sondern im Falle eines Gaus dies kollektiv dürfen. Autsch.
Betäubung als Thema, das mir während der Debatte auffällt, da es in der Atomenergie wirklich um Leben und Sterben und der gesellschaftlichen Einstellung gegenüber diesen Themen geht 9.05: Oder Martin Heidegger (auch ein Philosoph....) bezüglich Risikofrage: «Das Man lässt den Mut zur Angst vor dem Tode nicht aufkommen.» 9.04: Nochmals Peter Sloterdijk: «Eure Vernichtung ist bloss eine Frage der Zeit, und die Zeit, die die Vernichtung braucht, bis sie euch erreicht, ist zugleich die Zeit eurer Zerstreuung.» 9.03: Schön der Geri Müller, der Zuppiger bez. Sicherheitspolitik an die Kandarre nimmt 9.00: Doch grundsätzlich stelle ich im Vergleich zum Europäischen Parlament stolz-schweizerisch fest: Die Debattenkultur in der Schweiz ist zwar nicht intellektuell, nicht rhetorisch brilliant, aber auf einem anständigen, hohen Niveau mit interessanten Beiträgen von Politikerinnen und Politiker, die viel weniger zynisch wirken als die zahlreichen, nicht-handelnden Journalisten
Appropos Europäisches Parlament: Zum erstenmal wurde gestern wirklich die Angst geflüstert, dass der Euro am Ende ist.
Ich halte das nicht für möglich, weil mit dem Euro auch die EU fällt
Ein Fukushima für die EU sozusagen: Auch hier keine Evakuierungsmöglichkeiten
Doch das sind nur Nebengeleise, was jedoch zeigt: Während der Schweizerdebatte fehlt die internationale und globale Dimension der Energiepolitik. Sie kommt immer nur am Rande vor (Unabhängigkeit der Erdöl- und Gasdiktaturen) 8.59: Hoppla Frau Fiala meldet sich: Stichwort Verbandsbeschwerde, auch süss.
Atomkraftwerke wegen dem Verbandsbeschwerderecht behalten ? Hallo, Frau Fiala? Wissen Sie, was Sie heute debattieren? 8.58: Das war Ironie, liebe Leserinnen und Leser
Was mich indessen zu Ueli Maurer gestern bringt
Und seiner brillianter Antwort als Sicherheitsexperte, der keine Ahnung hat, was im Falle eines Unfalls mit den Tausenden von Menschen zu tun. Wohin, wie ernähren, was und wenn überhaupt?
Und so etwas nennt sich Sicherheits- und Militärminister....schöööön 8.57: Zynischerweise kann ich da nur lächeln: Wir haben ja alle schon die Jod-Tabletten 8.56: «Deutschland hat nach Fukushima alle Atommeiler des Typs weggenommen», deshalb plädiert Franziska Teuscher für dasselbe Vorgehen in der Schweiz. Teuscher beschwört die Berner und Bernerinnen: «Wer ein gutes Gewissen gegenüber der Bevölkerung Bern haben will, nimmt Mühleberg vom Netz»... 8.54: Roger Nordmann zeigt einmal mehr, was wichtig in der Politik ist: Nicht nur den Inhalt, die Politiken beherrschen (was Nordmann zweifellos tut), sondern diese auch kurz, undramatisch, prägnant rüberzubringen (was Nordmann noch nicht so gelingt). Was Bundesrätin Leuthard ins Rampenlicht bringt. Sie trägt ein stark blaues Jackett: Ein Zeichen für die Wasserkraft?
(Dies ein typisch banaler Medienkommentar in einer Angelegenheit, die eigentlich nicht mehr diskutiert werden sollte, sondern endlich gelöst) 8.51: Roger Nordmann ist der Energieexperte, hat erst kürzlich ein neues Buch zur Energiewende hinausgegeben. Er lobt - wohl zum erstenmal - den Bundesrat, der doppelt richtig entschieden hat. Ein Ausstieg mit klarer Finanzierung der Alternativenergien 8.49:«Ist Finnland weniger schlau als die Schweiz, weil Finnland ein neues AKW baut?»
Gute Frage. 8.48: «Der wichtigste Vorstoss für die Energiewende stammt von Roberto Schmidt. Wer ist dieses kaum bekannte Mitglied der CVP-Fraktion?» so der Tagi 8.47: Schmidt ist der wichtigste Mann - das meint auch der TagesAnzeiger.
«Haben Sie auch einmal eine eigene Idee?» - persönliche Attacke von Freysinger gegen Schmidt 8.46: Ah, Schmidt - auch zweisprachig, wunderbar.Längerfristig, mittelfristig - wie lange wird es noch gehen? 8.45: «Die Welt nach Fukushima ist einfach eine andere Welt» meint ein Walliser CVP-NR (SF zeigt die Namen zu wenig häufig und alle Parlamentarier persönlich zu kennen, vor allem, wenn es sich um Walliser handelt, ist doch ziemlich schwierig..) 8.44: Trotzdem beharren die Techno-Wissenschaftsgläubigen auf ein blindes Nicht-Lernen. 8.43: Mehr und mehr ist klar, dass die Atomfrage eine Glaubensfrage ist Die Vernunft spricht gegen Atomenergie, deshalb gibt es auch keine Haftpflichtversicherung für Atomanlagen 8.42: Facebook-Kommentar: «Technologie-Verbot ein Unsinn. Was wenn eine risikolose Zukunft entwickelt wird?» Hier zeigt sich, wie die Moderne sich in unsere Synapsen eingebrannt hat. Wie nannte dies Patrik Etschmayer? «Kollektives Augen-Rot-Reiben» 8.38: Die Debatte im Parlament hat ein viel höheres Niveau als die Arena Das Erstaunen hierüber belegt, dass die Demokratie in jedem Fall mehr bringt als die inszenierte Form Konsequenz wäre: Mehr direkte Information statt vermittelte.
Schönster Satz von FDP-Präsident Pelli war: «Wenn die Wissenschaft uns erklärt, es gibt keine Sicherheitsprobleme, dann gibt es keine.» Dazu meint Peter Sloterdijk in seiner Kritik der zynischen Vernunft:«Im bewussten Sein zum Tode revoltiert die Gesellschaft zur ständigen Beruhigung über den Tod. Der totale Militarismus des Industriekrieges erzwingt in den Alltagszuständen eine möglichst lückenlose narkotische Todesverdrängung - oder die Abwälzung des Todes auf die andern: das ist das Gesetz der modernen Zerstreuung.» (Bd.1, S. 382)