Am Rande der dort stattfindenden Frühjahrstagung des UNO-Menschenrechtsrates berieten US-Aussenminister John Kerry und sein russischer Amtskollege Sergej Lawrow über den Konflikt. Am Ende gaben sie sich verhalten optimistisch.
Das Treffen Kerrys mit Lawrow in Genf fand unter schwierigen Vorzeichen statt. Der US-Aussenminister hatte russischen Regierungsvertretern kürzlich vorgeworfen, «ihm direkt ins Gesicht zu lügen.» Die beiden Minister sprachen in Genf zunächst fast anderthalb Stunden und später noch einmal kurz miteinander.
Danach äusserte sich Kerry allerdings optimistisch. Der am 12. Februar in Minsk vereinbarte Waffenstillstand zwischen ukrainischen Truppen und prorussischen Separatisten sei zwar noch nicht vollständig umgesetzt, es bestehe aber die Hoffnung, dass dies in den kommenden Stunden oder wenigstens Tagen geschehen werde, sagte Kerry vor den Medien in Genf.
Für den Fall, dass die Gewalt in der Ostukraine nicht aufhören sollte, schloss der US-Aussenminister zugleich weitere Strafmassnahmen gegen Russland nicht aus.
Lawrow sagte, er habe die USA dazu aufgefordert, die Regierung in Kiew zu drängen, «ihren Teil der Abmachung zu erfüllen, vor allem hinsichtlich des Status der Donbass-Region». Lawrow warf Kiew erneut eine Blockade des ostukrainischen Donbass vor. Diese müsse aufgegeben werden.
Aufflammen kleinerer Gefechte
Nach Tagen der Entspannung im Kriegsgebiet wurde nach Militärangaben aus Kiew mindestens ein Soldat getötet.
Der russische Aussenminister und sein US-amerikanischer Kollege John Kerry trafen sich heute in Genf. (Archivbild) /
Vier Kämpfer der Regierungseinheiten seien verletzt worden, sagte Armeesprecher Andrej Lyssenko am Montag in der ukrainischen Hauptstadt.
Der Vizechef der Ukraine-Beobachtermission der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE), Alexander Hug, bestätigte den Rückzug schwerer Waffen im Rahmen des Minsker Abkommens. Es würden «Waffen weg von der Frontlinie in Richtung der Abzugslinien bewegt», sagte er am Montag im Fernsehsender Phoenix. Es sei aber «noch zu früh», den Abzug der Waffen festzustellen.
Weiter sagte Hug, die Waffenruhe halte weitgehend. «An strategischen Punkten wie zum Beispiel östlich der Stadt Mariupol oder westlich der Stadt Donezk, in und um den Flughafen von Donezk sowie auch nördlich von Luhansk und auch in der Stadt Debalzewe finden jedoch immer noch Kämpfe statt, die wir registrieren», fügte er hinzu.
Prorussische Separatisten kämpfen im Osten der Ukraine seit Monaten gegen die ukrainische Armee. Kiew und der Westen werfen Russland vor, die Separatisten mit militärischen Kräften und Waffen zu unterstützen, was Moskau bestreitet.
Die USA erwogen zuletzt, der Ukraine Waffen zu liefern. In der Europäischen Union wird dies allerdings weitgehend abgelehnt, insbesondere von der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel.
Verhandlungen im Gas-Streit
In Brüssel fanden am Montagnachmittag Verhandlungen im neuen Gas-Streit zwischen Russland und der Ukraine statt. Der für Energiefragen zuständige EU-Vizekommissionspräsident Maros Sefcovic erklärte, er hoffe auf «einen positiven Ausgang». In dem Streit geht es um die Versorgung der Ostukraine und um die Bezahlung der Lieferungen aus Russland durch Kiew.
