Montag, 4. Dezember 2023
VADIAN.NET, St.Gallen



Nachrichten.ch

Aktuell

Forum


Inland

Die Zukunft der Kunstausbildung: ZHdK bestätigt als beitragsberechtigt durch den Bund

Teilabgabe von Medikamenten wird kaum genutzt

Sabine Wunderlin - Fotografin in einer Umbruchzeit

Personenfreizügigkeit: Einwanderung erweitert das Arbeitsmarktpotenzial

Wirtschaft

Trends in der Online-Glücksspielbranche in der Schweiz

Immobilienmakler in der Schweiz werden - die Ausbildung im Überblick

Erfolgswege in der Alpenstadt: Einblicke in Life und Business Coaching in Zürich

Macau in China weiter unter Druck

Ausland

Möglicherweise tödliche Folgen: KI-Militärdrohne der USA könnte ihren Benutzer angreifen

Meta muss 1,2 Mrd. Euro Strafe zahlen

Tesla baut neue Mega-Factory in Shanghai

So sieht die Klimabilanz der Staatschefs beim G20 Gipfel wirklich aus

Sport

Die Geschichte der Sportbekleidung

Effektive Home-Workouts: So bleibt man auch zu Hause fit

Die Wertvollsten Spieler im Fussball: Aktuelle Top-Stars

Technologische Fortschritte im Fitnessbereich

Kultur

Weihnachten & Krippen im Landesmuseum Zürich

Blutch - Demain! im Cartoonmuseum Basel

Effizient und Stilvoll: Wie Sie Ihr Fotostudio-Büro perfekt Gestalten

Sehenswerte Museen in der Schweiz

Kommunikation

Mehr als nur Videospiele: Virtual Reality findet heute zahlreiche Anwendungen in der Wirtschaft

Auch in der Schweiz immer beliebter: Online-Dating

Der Aufstieg und Fall von Peppr: Ein Einblick in den technikgetriebenen Begleitservice

Wie modernes Webdesign Unternehmen zum Erfolg führt

Boulevard

Proteinreiche Weihnachtsgenüsse: Kulinarische Inspirationen für den Fitness-Enthusiasten

SchlosserProfis24 - ein Schweizer Schlüsselservice setzt auf Festpreispolitik

Von Babys bis Teenagern: Ein Hochstuhl, der mitwächst

Holzstuhl in der Innenarchitektur: Holzstühle als ästhetischer Blickfang

Wissen

AlphaMissense: KI-Programm hilft bei der Diagnose seltener Krankheiten

Studie belegt: Musiksammeln steigert den Hörgenuss signifikant

Neues Antibiotikum entschlüsselt

Neurowissenschaftler können Songs aus der Gehirnaktivität rekonstruieren

Wetter


Kolumne


Möchten Sie zu diesen Themen eine eigene
Internetpräsenz aufbauen?

www.initianten.at  www.referendum.com  www.diplomat.at  www.freizuegigkeit.com  www.bruessel.at  www.masseneinwanderungsinit ...  www.einzelfalls.at  www.mitglied.com  www.rahmenabkommens.at  www.verhaeltnis.com  www.schutzklausel.at

Registrieren Sie jetzt komfortabel attraktive Domainnamen!

Branchenbuch.ch
Domainregistration seit 1995
Internes

Impressum


Werbung


Publireportagen


Newsfeed


Die veröffentlichten Inhalte sind ausschliesslich zum persönlichen Gebrauch bestimmt. Die Vervielfältigung, Publikation oder Speicherung in Datenbanken, jegliche kommerzielle Nutzung sowie die Weitergabe an Dritte sind nicht gestattet.

Nachrichten.ch (c) Copyright 2023 by news.ch / VADIAN.NET AG

Zuwanderung: Schweiz bis nach Briten-Referendum in der Zwangspause

Brüssel - Die Briten stimmen am 23. Juni über den Verbleib ihres Landes in der EU ab. Bis dann herrscht zwischen der Schweiz und der EU bei den Gesprächen zur Freizügigkeit Stillstand. Aber auch andere Themen wie die Durchsetzungsinitiative belasten das Verhältnis Schweiz-EU.

fest / Quelle: sda / Dienstag, 23. Februar 2016 / 16:47 h

«Ab dem 24. Juni sind unsere Türen für die Schweiz wieder offen», sagte ein ranghoher EU-Diplomat. Würde die Schweiz zuvor auf eine Lösung bei der Personenfreizügigkeit drängen, müsste die EU mit Blick auf das Briten-Referendum ablehnen, sagte er. Seit einem Jahr diskutiert die Schweiz mit der EU über eine Lösung bei der Umsetzung der Masseneinwanderungsinitiative. Im Gespräch ist eine Schutzklausel, die aus Schweizer Sicht ermöglichen soll, bei einer starken Zuwanderung aus der EU diese zu beschränken.

Keine Briten-Lösung für Bern

Eine quantitative Beschränkung der Zuwanderung lehnt die EU jedoch kategorisch ab: «Die Einführung von Quoten kommt nicht in Frage», bekräftige ein EU-Diplomat erneut. Auch eine Lösung, die jener der Briten ähnlich sei, käme für die Schweiz nicht in Frage.

Grossbritannien hatte von den EU-Staaten die Möglichkeit erhalten, den Zugang von EU-Ausländern zum Sozialsystem einzuschränken. Davon erhofft sich das Land eine tiefere Zuwanderung.

Wenn eine Lösung mit der Schweiz zustande komme, sagte der EU-Diplomat, dann liege diese weit unter jener der Briten.



Es bleibt spannend bei den Beziehungen mit der EU. /

Schliesslich sei das Vereinigte Königreich Mitglied der EU, die Schweiz nicht.

Rolle des EU-Gerichtshofes

Wie genau diese mögliche Schutzklausel funktionieren soll, ist nicht klar. So muss etwa geklärt werden, wie diese ausgelöst werden soll. Brüssel möchte hierbei den EU-Gerichtshof (EuGH) ins Spiel bringen.

Das würde für die Schweiz bedeuten, sie müsste sich mit Brüssel gleichzeitig auch über ein institutionelles Rahmenabkommen, das den Zugang der Schweiz zum EU-Markt regelt, einigen. Die darin angedachte Rolle des EuGH ist in der Schweiz jedoch äusserst umstritten.

Würde sich die Schweiz mit der EU nur im Rahmen der Schutzklausel auf die Rolle des EuGH einigen, käme dies einem Präjudiz beim Rahmenabkommens gleich.

Unilaterale Schutzklausel

«Wir sind in einer schwierigen Situation», resümierte der EU-Diplomat. Er schloss jedoch nicht aus, dass die EU und die Schweiz nach dem britischen Referendum eine Lösung finden werden.

Nicht akzeptieren wird die EU hingegen die Einführung einer einseitigen Schutzklausel, wozu der Bundesrat bereit ist, falls keine Lösung mit der EU gefunden wird.

Dann sei die EU bereit, das Freizügigkeitsabkommen mit der Schweiz zu kündigen, hiess es. Wegen der Guillotine-Klausel würden dann automatisch alle anderen Abkommen im Bilaterale-I-Paket auch fallen. Dies bräuchte jedoch die Zustimmung aller 28 EU-Staaten.

Durchsetzungsinitiative

Mit Unbehagen schaut Brüssel auch auf die bevorstehende Abstimmung zur Durchsetzungsinitiative, die eine automatische Ausschaffung von straffällig gewordenen Ausländern ohne Prüfung des Einzelfalls verlangt. Darüber, welche Delikte zu einer Ausschaffung führen, sind sich Initianten und Gegner nicht einig.

Würde die Initiative angenommen, dürften die Probleme mit der EU nochmals grösser werden.

 


In Verbindung stehende Artikel




Burkhalter sieht Rahmenabkommen mit EU auf gutem Weg





Bundesrat will Zuwanderung begrenzen





Britische Konzernchefs warnen vor «Brexit»





Und alle zusammen: ChuchiCHexit!





EU-Referendum im britischen Parlament hitzig debattiert

Publireportagen

«Ausländer-Kredit» für Investitionen in der Heimat? Immer öfter - gerade auch vor den Ferien - wird das Beratungsteam von kredit.ch angefragt, ob auch in der Schweiz lebende Ausländer die Möglichkeit haben, einen günstigen, fairen Kredit zu erhalten. Fortsetzung



Endlich: SMS versenden mit Outlook 2007/2010 St. Gallen - Das mühsame Getippe ist vorbei. Als erster Schweizer Anbieter stellt ASPSMS.COM eine Anbindung an den Mobile Service von Microsofts Outlook 2007/2010 zur Verfügung. Ohne zusätzliche Software können SMS bequem via Outlook 2007/2010 versendet werden – und das auch noch günstiger als mit dem Handy. Fortsetzung



Radiolino - Grosses Radio für kleine Ohren Radiolino ist das erste deutschsprachige Web-Radio der Schweiz für Kinder zwischen 3 und 12 Jahren. Das Programm richtet sich aber auch an Eltern, Grosseltern, Onkeln und Tanten, sprich an die ganze Familie. Fortsetzung







EU-Politik

Immer mehr Brexit-Anhänger London - Die Gegner eines Verbleibs Grossbritanniens in der EU holen einer neue Umfrage zufolge auf. In einer am Montag vorab verbreiteten Erhebung für den «Daily Telegraph» behaupten die Befürworter eines Verbleibs in der EU mit 51 gegen 46 Prozent zwar eine Mehrheit. Fortsetzung


Linken-Fraktionschefin Wagenknecht mit Torte beworfen Magdeburg - Ein unbekannter Mann hat die Linken-Fraktionsvorsitzende Sahra Wagenknecht auf dem Parteitag in Magdeburg mit einer Schokoladentorte beworfen. Zu der Aktion bekannte sich eine antifaschistische Initiative «Torten für Menschenfeinde». Fortsetzung


Wahlen

Wahlkrise in Haiti Port-au-Prince - Angesichts Haitis anhaltender Wahlkrise hat eine unabhängige Untersuchungskommission Neuwahlen für das Präsidentenamt empfohlen. Der Leiter der Kommission, François Benoit, riet am Montag zur Annullierung des ersten Wahlgangs der Präsidentenwahl. Fortsetzung


Rubio lehnt US-Vizepräsidentschaftskandidatur unter Trump ab Washington - Der US-Republikaner Marco Rubio will nicht als Vize-Präsidentschaftskandidat unter Donald Trump antreten. «Ich wäre nicht die richtige Wahl für ihn», sagte Rubio dem Fernsehsender CNN am Sonntag. Fortsetzung


Ausland

Ein Dank an Peter Achten (1939-2022) Als Peter Achten am 26. März verstorben ist, ging einer der grossen Journalisten der Schweiz von uns. Ein Journalist, der, als news.ch noch aktiv publizierte, auch sechs Jahre für VADIAN.NET tägig war und zwischen 2010 und 2016 gute 300 Kolumnen über China, Vietnam, Birma und Asien im Allgemeinen für uns verfasst hat. Fortsetzung


Hunderte demonstrieren in Istanbul zum Gezi-Jahrestag Istanbul - Zum dritten Jahrestag des Beginns der Gezi-Proteste haben in Istanbul Hunderte Menschen gegen die islamisch-konservative Staatsführung der Türkei demonstriert. Fortsetzung


Abstimmungen/Wahlen

Kraftakt Frauenstimm- und Wahlrecht - Projektion Hommage 2021 Der lange Weg der Schweizer Frauen zur Teilhabe an zivilen und politischen Rechten wurde in einer multimedialen Projektion aufgearbeitet. Die Show ist nun im Landesmuseum Zürich zu sehen. Fortsetzung


50/50/50: Wie lebt es sich heute als Frau in der Schweiz? Wie geht es ihnen in diesem Land, das sich seine liebe Zeit gelassen hat mit der definitiven Einführung der Demokratie? Was sind ihre Träume, ihr Hoffnungen - wovor haben sie Angst, was muss sich 2021 in der Schweiz noch ändern? Davon erzählt diese Ausstellung von 50 Fotograf*innen, die 50 Frauen* 50 Jahre nach der Einführung des Schweizer Frauenstimmrechts porträtiert haben. Fortsetzung


Inland

Datendiebstahl bei IT-Firma XPlain - auch Regierungsdaten gestohlen Ein unbekannter Hacker oder eine Gruppe von Hackern hat Anfang Juni 2023 sensible Daten des IT-Unternehmens XPlain in der Schweiz gestohlen. Zu den gestohlenen Daten gehören Kundeninformationen, Finanzdaten, geistiges Eigentum und Daten von Schweizer Behörden. Fortsetzung


Kartellgesetz im Automobilmarkt: Bundesrat kündigt den Erlass der KFZ-Verordnung an Ab dem 1. Januar 2024 wird der Bundesrat eine Verordnung namens «KFZ-Verordnung» einführen, die sich mit dem Wettbewerbsrecht im Automobilsektor befasst. Diese Verordnung soll sicherstellen, dass das Kartellgesetz im Automobilmarkt klarer interpretiert wird und wettbewerbsschädliche Absprachen und eine Abschottung des schweizerischen Automobilmarktes verhindert werden. Fortsetzung


Stellenmarkt.ch
Oberbauleiter / Oberbauleiterin Spezialtiefbau in Hochwasserschutzprojekten 80 % bis 100 % Pensum Ihre Aufgaben Oberbauleitung Spezialtiefbau und Wasserbau Unterstützung Projektleitung Bauherr Koordination zwischen den...   Fortsetzung

Leiter:in Philanthropie <![CDATA[ Die Krebsliga Schweiz mit Sitz in Bern ist die Dachorganisation der 18 kantonalen und regionalen Krebsligen. Wir engagieren uns seit über...   Fortsetzung

Regulatory Affairs Manager Pharma EU/ CH <em>JOB ID 2823.11.7047 </ em> <em>AUSGANGSLAGE </ em>Unsere Mandantin ist ein Schweizer KMU, das sich in einer Nische im Pharmabereich erfolgreich...   Fortsetzung

SachbearbeiterIn Einwohnerkontrolle (w/ m/ d) 100% Deine Aufgaben Fachliche Beratung der Kunden am Schalter und Telefon Erteilung von Adressauskünften Melde- und Mutationswesen Registerführung im...   Fortsetzung

Betriebsleiter*in CONTACT Anlaufstelle Biel und Suchtbehandlung Tavannes, 80% CONTACT, Stiftung für Suchthilfe, bietet Dienstleistungen im Bereich Schadensminderung an. Diese hat zum Ziel, die Risiken und negativen Folgen des...   Fortsetzung

Compliance Manager:in, 80% (Arbeitsort Zürich oder Bern oder Lausanne) HEKS verfolgt die Vision einer gerechten Welt, in welcher die Würde aller Menschen respektiert wird, Frieden herrscht und die natürlichen...   Fortsetzung

Sachbearbeiter/ in Pensionskassenverwaltung (60-100%) Wir fordern Dich heraus bei der umfassenden Bearbeitung aller Geschäftsvorfälle des Tagesgeschäfts in der Erledigung verschiedener Arbeiten im Rahmen...   Fortsetzung

Samichlaus, Schmutzli und Helferli gesucht für Samichlouszunft Bärn Über uns Die Samichlouszunft Bärn ist eine traditionsreiche Vereinigung, die sich der Pflege und Erhaltung der schweizerischen Weihnachtstradition...   Fortsetzung