| Dienstag, 29. November 2011 07:37 Uhr |
| CH-Waffen für USA und Pakistan |
| HeinrichFrei aus Zürich (147 Kommentare seit Sa, 23.10.2010) |
25 pakistanische Soldaten sind bei einem irrtümlichen Angriff der so genannten Nato-Schutztruppe ISAF umgekommen. Schon früher wurden pakistanische Soldaten aus Versehen von der Nato getötet. Auch durch Angriffe von ferngesteuerten Drohnen sind in Pakistan viele Zivilisten umgekommen. Deshalb verlangt jetzt Pakistan jetzt auch die Schliessung dieser US Drohnen Stützpunkte in ihrem Land.
Präzise Angaben zur Anzahl der getöteten Terroristen im Verhältnis von Zielpersonen und Unbeteiligten bei Drohnenangriffen gibt es nicht. Das pakistanische Onlineforum »Pakistan Body Count«, das auch die lokale Presse und Krankenhausberichte analysiert, zählte bis zum 24. September des letzten Jahres 32 tote Al Kaida -Mitglieder sowie 1‘778 ermordete und 514 verletzte Zivilisten durch 173 mit Zeit- und Ortsangabe dokumentierte Angriffe. Nach dieser Auflistung würden auf einen getöteten Verdächtigen in Pakistan mehr als 50 Unschuldige kommen. Beim Einsatz von aus den USA ferngesteuerten Drohnen sind auch in Libyen und im Jemen sehr viel Zivilisten umkommen.
Wichtig wäre es, dass die Schweiz endlich ihre Kriegsmaterialexporte an die in Afghanistan Krieg führenden Staaten, der so genannten Nato-Schutztruppe ISAF, einstellt. Vom Januar bis September dieses Jahres verkaufte die Schweiz nämlich vielen Staaten die in Afghanistan Krieg führen immer noch Rüstungsgüter. Deutschland: 95 Million Fr., Frankreich: 11,8 Mio., Italien: 26 Mio., Grossbritannien: 20 Mio. USA: 22 Mio. usw. Aber auch nach Pakistan wurden vom Januar bis zum September dieses Jahres weiter von der Schweiz Kriegsmaterial exportiert, obwohl dieses Land nach den wiederholten Überschwemmungen, Erdbeben und den vielen unterernährten Menschen alles nötig hätte als Schweizer Kriegsmaterial. Nach Pakistan wurde in von Januar bis September 2011 für 5‘471‘466 Franken Kriegsmaterial exportiert. Vorher wurden nach Pakistan schon für hunderte von Millionen Franken Schweizer Waffen exportiert, obwohl Pakistan dreimal mit Indien Krieg führte.
Waffenexporte an Krieg führende Staaten sind mit der Neutralität und der humanitären Schweiz nicht vereinbar, auch nicht mit der Kriegsmaterialverordnung.
70 Experten in Völkerrecht und Strafrecht stellten vor zwei Jahren fest, dass ein Kriegsmaterialexportverbot wie es in der Kriegsmaterialverordnung festgeschrieben ist, für Länder besteht, die «in einen internen oder internationalen bewaffneten Konflikt verwickelt» sind. Saudi-Arabien, Bahrain, den Emiraten, Pakistan und den Nato Staaten die in Afghanistan und in Libyen Krieg führen und führten, dürften daher keine Waffen verkauft werden.
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