http://www.news.ch/forum/Die+Putinisierung+der+Schweiz/657223/detail.htmAm letzten Samstag lag wieder einmal frisches Altpapier von der «grössten Partei der Schweiz»(TM) im Briefkasten. Diesmal wird zur indirekten Abschaffung der Menschenrechte aufgerufen und irgendwo hört man einen kleinen Putin zwischen den Zeilen zwitschern.de-chnews.ch (c) Copyright 2000-2024http://www.news.ch/forum/Naja/657223/post49942.htmhttp://www.news.ch/forum/Naja/657223/post49942.htmDas Problem ist ja, dass die sogenannten Menschenrechte immer mehr ausgeweitet werden - und dies ...Tue, 24 Mar 2015 20:45:34 +0100http://www.news.ch/forum/Aetschmayer+s+Etatismusgestaendnisse/657223/post49945.htmhttp://www.news.ch/forum/Aetschmayer+s+Etatismusgestaendnisse/657223/post49945.htmZitat: "Politisch beeinflusste Rechtsprechung würde da ein brennendes Thema werden, wenn von der Justiz gefordert würde, jederzeit der Vox Populi zu folgen, und wenn vergessen würde, dass die Volksmehrheit nur ein Teil des Rechtsstaates und nicht der Staat an sich sein sollte." Zitatende Die beiden Dinge haben nichts miteinander zu tun. Zum einen schreiben Sie von "politisch beeinflusster Rechtssprechung", also davon, dass die Politik die Entscheide von Richtern beeinflusse. Denn nur der Richter kann Recht sprechen. Das ist zwar ein Problem, das ich auch mit Sorge beobachte. Leider sind es die Medien, die es erst möglich machen, Gerichte durch die Öffentlichkeit unter Druck zu setzen. Zum anderen ist das Volk der oberste Verfassungsgesetzgeber. Das ist in unserer Verfassung so verankert und Volkes Stimme ist immer die Stimme der Mehrheit. Der Rest ist typisches Geschreibsel von einem Etatisten, wie Sie halt einer sind, Patrik Etschmayer. Ihnen schwebt eine Art Richterrecht vor, wie es die Schweiz auf Verfassungsebene aus gutem Grund nicht kennt. Noch einmal Ihr Zitat: "dass die Volksmehrheit nur ein Teil des Rechtsstaates und nicht der Staat an sich sein sollte." Was hat denn die Volksmehrheit mit dem Rechtsstaat zu tun, Herr Etschmayer? Die Volksmehrheit ist in unserem Land der Verfassungsgesetzgeber. Wollen Sie etwa damit behaupten, das sei nicht rechtsstaatlich? Verlangen Sie etwa eine Art "Beirat" oder Aufsicht über Volksentscheide? Sie sind mir ja ein schöner Vorzeigedemokrat. "Wenn die SVP eine Abstimmung gewinnt...Dann hat DAS Volk gesprochen und fertig ist's, auch wenn die Mehrheit dünner ist, als die Beine einer Klum-Show-Kandidatin. Doch selbst bei klaren Mehrheiten von 60% oder mehr, müssen die Rechte von Minderheiten gewahrt werden." Da vermischen Sie wieder einmal Kraut und Rüben. Es spielt keine Rolle, welche Partei eine Abstimmung "gewinnt". Das Resultat ist so oder so rechtlich bindend und im Fall einer Initiative wird die Bundesverfassung entsprechend ergänzt. Dass die Rechte der Minderheit gewahrt werden müssen, ist selbstverständlich, aber es gehört nicht - wie Sie implizieren wollen - zu den Rechten der Minderheit, für ihre politischen Anliegen, mit denen sie gerade eben an der Urne verloren haben, Berücksichtigung zu erfahren. Das ist eine neue Mode, die man in Bern angefangen hat. Die Mehrheit hat gewonnen, Ätschmayer, die Minderheit muss das akzeptieren. Auch wenn Euch Euroturbos das nicht gefällt. Dass Sie sich auch noch immer den furzbilligen und historisch absurden Vergleichen bedienen müssen, um politische Gegner schlecht zu machen, kann nichts anderes bedeuten, als dass Ihnen eben die Argumente fehlen. Für Euch Etatisten und Grossreichsverehrer muss natürlich das Bewahren der Selbstständigkeit wie eine Isolation vorkommen. Alleine traut Ihr Euch ja nichts zu; Ihr braucht immer das flauschige Gefühl von Zusammengehörigkeit - siehe im Forum. Aber wie auch im Forum aus 3 Hosebrünzler kein echter Gegner wird, kriegt auch die EU mit ihren bald 30 Mitgliedern weniger auf die Reihe, als einer davon alleine. Es ist nicht die SVP, die hier eine stille Revolution anzetteln will - wie sie implizieren - sondern Sie gehören eigentlich zu den Wegbereitern einer stillen Revolution. Sie kommt leise und von aussen. Wird von Gremien im stillen Kämmerlein ausgeheckt, die nicht von uns gewählt werden. Ähnlich, wie es Griechenland mit der Troika ergeht, nur mit weiterreichenden Folgen. Das sog. "dynamische Recht" ist nichts weniger als ein Blankocheck. Niemand würde privat einen Vertrag unterschreiben, wenn die eine Seite ihre Bedingungen danach laufend und grenzenlos anpassen könnte. Doch genau dies passiert mit den sog. "Menschenrechten". Wenn die Schweiz ein Menschenrecht gewähren will - auf demokratischem Weg; kann sie dieses Recht in der Verfassung festhalten. Aber keinen Blankocheck für ein Recht, das erst in der Zukunft gemacht wird. Sie haben mich dazu motiviert, mich mit der Vorlage doch noch auseinander zu setzen. Ich glaube, ich werde die Initiative nun doch unterstützen. Und nein, paranoid sind Sie nicht. Aber auf der falschen Seite. Vor allem, seit die Zürcher Ihren Laden übernommen haben, wie mir scheint.Wed, 25 Mar 2015 03:01:34 +0100http://www.news.ch/forum/Da+haben+Sie+etwas+missverstanden+PMPMPM/657223/post49997.htmhttp://www.news.ch/forum/Da+haben+Sie+etwas+missverstanden+PMPMPM/657223/post49997.htmDie Menschrechte werden immer mehr beschnitten, Siehe Folter ...Sun, 29 Mar 2015 20:13:39 +0200http://www.news.ch/forum/Jaaa+die+Menschrechte/657223/post49998.htmhttp://www.news.ch/forum/Jaaa+die+Menschrechte/657223/post49998.htm"Die Menschrechte garantieren Ihnen aber, dass Sie das beklagen und ändern ...Sun, 29 Mar 2015 22:27:02 +0200http://www.news.ch/forum/Ist+das+auch+ein+Teil+der+Putinisierung/657223/post50000.htmhttp://www.news.ch/forum/Ist+das+auch+ein+Teil+der+Putinisierung/657223/post50000.htmLesen Sie dazu erst folgenden ...Sun, 29 Mar 2015 23:29:48 +0200http://www.news.ch/forum/Schaefchen+machen+offensichtlich/657223/post50001.htmhttp://www.news.ch/forum/Schaefchen+machen+offensichtlich/657223/post50001.htmmeistens Mist, man kann es selbst bei grösstem Wohlwollen nicht anders sagen. Was Sie da wieder an ...Mon, 30 Mar 2015 01:56:00 +0200http://www.news.ch/forum/Ganz+genial/657223/post50003.htmhttp://www.news.ch/forum/Ganz+genial/657223/post50003.htmZitat ...Mon, 30 Mar 2015 02:58:14 +0200http://www.news.ch/forum/Oha+letz+Oberster+Verfassungsgesetzgeber/657223/post50006.htmhttp://www.news.ch/forum/Oha+letz+Oberster+Verfassungsgesetzgeber/657223/post50006.htmAls so einen mag sich unser Schäfchen ja fühlen, aber in unserer Verfassung stehen gar keine ...Mon, 30 Mar 2015 10:50:38 +0200http://www.news.ch/forum/Von+wegen+oberster+Verfassungsgesetztgeber/657223/post50007.htmhttp://www.news.ch/forum/Von+wegen+oberster+Verfassungsgesetztgeber/657223/post50007.htmJe lauter einer ausruft, umso weniger gut sind seine Argumente, das sollte sich unser "oberster ...Mon, 30 Mar 2015 11:07:40 +0200http://www.news.ch/forum/Was+wollten+Sie+mitteilen/657223/post50011.htmhttp://www.news.ch/forum/Was+wollten+Sie+mitteilen/657223/post50011.htmZitat Kassandra: ...Mon, 30 Mar 2015 18:38:04 +0200http://www.news.ch/forum/Kassandra+lehrt+Staatskunde/657223/post50012.htmhttp://www.news.ch/forum/Kassandra+lehrt+Staatskunde/657223/post50012.htmIhrem Text erkennt man aus der Ferne an, dass es sich um einen Flickenteppich ...Mon, 30 Mar 2015 18:42:55 +0200http://www.news.ch/forum/Na+ja+da+habe+ich+eine+andere+Meinung/657223/post50022.htmhttp://www.news.ch/forum/Na+ja+da+habe+ich+eine+andere+Meinung/657223/post50022.htmdas Schäfchen ist nicht belehrbar! Ich hab's auch nicht versucht, wer arbeitet denn schon gerne ...Tue, 31 Mar 2015 11:31:54 +0200http://www.news.ch/forum/Meinungen/657223/post50028.htmhttp://www.news.ch/forum/Meinungen/657223/post50028.htm....darf man immer haben, sogar ...Tue, 31 Mar 2015 20:11:47 +0200http://www.news.ch/forum/Ich+bin+der+festen+Ueberzeugung/657223/post50032.htmhttp://www.news.ch/forum/Ich+bin+der+festen+Ueberzeugung/657223/post50032.htmdass das Schäfchen eine kleine Nachhilfestunde nötig hat, darum hier das Wesentliche zur ...Wed, 01 Apr 2015 10:30:07 +0200http://www.news.ch/forum/Pubertaeres+Gebrabbel/657223/post50035.htmhttp://www.news.ch/forum/Pubertaeres+Gebrabbel/657223/post50035.htmWie alt sind Sie eigentlich?Wed, 01 Apr 2015 10:49:43 +0200http://www.news.ch/forum/Tut+mir+leid+Schaefchen/657223/post50041.htmhttp://www.news.ch/forum/Tut+mir+leid+Schaefchen/657223/post50041.htmSie haben ja Recht, ich habe mich zu sehr auf Ihr Niveau herabgelassen. Nichts für Ungut, ich werde ...Wed, 01 Apr 2015 19:48:10 +0200http://www.news.ch/forum/Habe+ich+etwa/657223/post50058.htmhttp://www.news.ch/forum/Habe+ich+etwa/657223/post50058.htm....eine Entschuldigung verlangt? Oder nur nach Ihrem Alter ...Sun, 05 Apr 2015 05:26:21 +0200