| Dienstag, 16. März 2010 19:00 Uhr |
| GPK + PUK |
| kubra aus Rufi (2804 Kommentare seit Di, 23.09.2008) |
hallo JasonBond
Mir scheint richtig, was Forster/Lombardi hier sagen.
http://www.nzz.ch/nachrichten/schweiz/ubs-puk_ausgebremst_1.5132814.ht...
"Ständeratspräsidentin Erika Forster (St. Gallen, fdp.) und Filippo Lombardi (Tessin, cvp.) begründeten den Entscheid mit «Respekt vor der Arbeit der GPK». Sie bestritten, dass es so zu einer Verzögerung komme, im Gegenteil: Nur wenn die GPK ihre Arbeit abschliesse, könne eine allfällige PUK deren Erkenntnisse einbeziehen und müsse nicht nochmals von vorn beginnen, erklärten sie. Der Schlussbericht ermögliche auch, noch offene Fragen zu benennen."
Das heisst auch, dass die PUK schneller und effizienter sich mit den Fragen beschäftigen kann, zu deren Lösung nur der Bundesrat beitragen kann.
JasonBond
Mir ist ein Beschluss im stillen Kämmerlein von sechs Nasen auch nicht geheuer. Aber es gibt in der Schweiz auch hier Regulative.
Der nächste Schritt nun, wenn Stände- und Nationalrat eine PUK vor der Erstellung des Berichtes der GPK wünschen, ist ein Ordnungsantrag in beiden Kammern. Damit lässt sich der Entscheid der sechsköpfigen Komission aushebeln. Wenn die Mehrheit das wünscht.
Ich mag die Demokratie.
Ich mag es auch, den Geist von Niklaus von der Flüe, heute noch in unserem Gemeinwesen zu spüren. |
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