von Patrik Etschmayer / Freitag, 27. August 2010
Demokratien sind interessante Gebilde. Denn eigentlich sollten Sie den Bürgern gehören. Und zwar von A bis Z. Ihr Rathaus? Gehört Ihnen. Die Kaffeemaschinen drin? Gehört auch Ihnen, geschätzter Bürger. Und ebenfalls alle Plandaten, Statistiken und Erhebungen, die es gibt. Und die Beamten, die da arbeiten, das sind ihre persönlichen Angestellten.
Natürlich muss dies alles geregelt sein, denn die Hauptaufgabe des Staatsapparates ist es ja, dafür zu sorgen, dass wir Bürger und die anderen in dem Staat handelnden Einheiten (wie Firmen, Vereine, Verbände) im Rahmen der Gesetze unserem Leben und Erwerb nachkommen können.
Nun ist es leider so, dass dieses Idealbild einer transparenten Verwaltung und Regierung zum grössten Teil auch in den besten Demokratien – der Autor ist hier mal so anmassend, und zählt die Schweiz dazu - weit von diesem Ideal entfernt ist. Parteiengeklüngel, Heimlichtuereien, Vetternwirtschaft und der Glaube in hohen Ämtern, dass man am besten wisse, was das Volk zu erfahren hat, stehen immer wieder einer horizontalen Informationsgesellschaft in unseren Demokratien entgegen. Stattdessen versuchen die Menschen an der Macht ständig, Informations-Staudämme zu errichten, kleine und grosse, auf deren Kronen sie sitzen, eifersüchtig darüber wachend, dass ihr Wissen nicht einfach verbreitet wird.
Die Resultate dieser Heimlichtuerei sind meist unerfreulich, denn vor allem werden Missstände, Schlampereien und Dinge verheimlicht, die schlecht ankommen würden, bei jenen, die mit Ihren Steuern die Ämter und Behörden finanzieren. Wissen ist tatsächlich Macht – aber nur solange es exklusiv bleibt.
Je grösser und mächtiger Institutionen sind, desto mehr haben sie in der Regel zu verheimlichen. Während es in der Schweiz meist irgendwelche Behördenskandale, die zwischen Korruption und ideologisch geführter Politik oszillieren, sind, die unter Verschluss gehalten werden, geht der Einsatz - zum Beispiel in den USA - wesentlich weiter in die Höhe.
Ein Land, das zwei Kriege führt - o.k., jetzt offiziell nur noch einen – und dessen Hauptstadt in der Regel unter Belagerung von Lobbyisten steht, welche mit vollen Geldkoffern politischen Einfluss kaufen wollen, besitzt mit Sicherheit wesentlich mehr und höhere Informations-Dämme, hinter die der Bürger nicht blicken soll.
Vor diesem Info-Drei-Schluchten-Damm ist nun, nachdem die US-Presse immer mehr durch Geldmangel oder Abhängigkeiten von Grosskonzernen gelähmt worden ist, ein neuer Abbruchunternehmer aufgetaucht: WikiLeaks.
Bei weitem nicht der erste, aber der erste spektakuläre Coup, war das von einem US-Helikopter aus gefilmte Video, auf dem ein Kamerateam von der Helikopter-Crew zuerst fälschlich als bewaffnet identifiziert (die «Waffen» waren die Kameras) und dann regelrecht mit der Bordkanone hingerichtet wurde.
Der absolute Hammer war im Juli wohl die Freigabe von Zehntausenden geheimen Dokumenten des Afghanistan-Kriegs, durch die laut der Aussage – auch von Menschenrechtsorganisationen – das Leben tausender Informanten der Amerikaner gefährdet ist.
Ist WikiLeaks-Chef Julian Assange also zu weit gegangen? Wahrscheinlich. Aber man darf sich fragen, warum diese Indiskretionen ein solches Aufsehen erregen. Die Antwort ist banal: Wenn demokratisch gewählte Regierungen so krampfhaft versuchen, die Informationsherrschaft über die Berichterstattung zu halten, damit keine vermeidbare, unangenehme Nachricht in die Öffentlichkeit kommt und wenn manche Medien dabei noch freudig mitspielen, wird der Druckunterschied vor und hinter dem Informationsdamm so gross, dass ein Leck-Portal wie WikiLeaks fast zur Notwendigkeit wird. Erst der Vertrauensverlust, die Überzeugung und – jeweils nach den Enthüllungen – die Bestätigung, dass alles viel schlimmer als immer behauptet wurde, ist, macht diese Informationen einerseits explosiv, andererseits auch begehrt.
Es ist fast jedem klar, dass gewisse Dinge für gewisse Zeit vertraulich bleiben müssen. Doch immer mehr Regierungen und deren Institutionen glauben, zu elitär zu sein, um dem Volk, für das sie arbeiten, auf Augenhöhe zu begegnen. Statt die Informationen – auch relevante – kontrolliert durch ein Sieb abfliessen zu lassen, das nur Dinge zurückhält, die eine Gefahr für die echten Interessen des Staates und seine Bürger sein könnten und nicht einfach unangenehm für die Mächtigen sind, wird stattdessen eine Staumauer gebaut, auf deren Front ein Propagandastreifen projiziert wird.
Dass ein in diese Mauer geschlagenes Leck desaströs sein kann, ist klar. Doch sollte man bei all den von WikiLeaks verursachten Problemen bedenken: Der Informations-Staudamm hätte in einer Demokratie gar nie gebaut werden dürfen.
