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Kolumne


Willkommen im Jahr 1940

et / Mittwoch, 11. September 2013

Heute beschäftigt sich das Parlament in der Schweiz wieder mal mit dem Gripen. Und dem Rafale und ein paar Gebraucht-Eurofightern. Die Linken werden von alledem gar nix wollen, die Rechten hingegen umso mehr. Dies alles vor dem Hintergrund der anstehenden Wehrpflicht-Abschaffungs-Abstimmung. Das kann ja heiter werden. Wenn das Schicksal der einstigen Autoabteilung des schwedischen Flugzeugherstellers Saab einen Hinweis darauf gäbe, wie es mit dem Gripen weiter geht, stünde es wahrlich schlecht um den Flugzeug-Deal. Es ist aber wahrscheinlich, dass sich - trotz des Sperrfeuers der eigentlich schon geschlagenen Konkurrenz aus Frankreich und Deutschland - doch Bundesrat Ueli Maurer mit seinem Flüügerli durch setzt. Wenn Sie dies lesen, ist die Abstimmung schon durch - doch diese Zeilen entstehen, während im Parlament noch gestritten wird.

Zeit also, über die Armee nachzudenken und zwar über die Schweizerische. Wer die Armeestärke betrachtet und mit jener im Ausland vergleicht, reibt sich verblüfft die Augen, haben wir doch mit 120 000 Mann lediglich etwas weniger Soldaten als Spanien und in etwa einen Drittel weniger als das 10 Mal so grosse Deutschland. Das Militärbudget hingegen entspricht in etwa jenem von Österreich, dass gerade mal 30'000 Soldaten unter Waffen hat.

Dies erklärt sich natürlich durch unsere Miliz-Armee, in der die Soldaten alle Jahre wieder mal ein paar Wochen einrücken, aber ansonsten Zivilisten sind, die aber - und das war die einst brillante Idee - im Ernstfall alle mobilisiert werden könnten.

Doch diese Idee und dieses Prinzip waren so lange brillant, als Kriege mit vielen, vielen Soldaten gewonnen wurden. Diese Prinzipien gelten vielleicht noch im nahen Osten und in Afrika. Doch hier in Europa?

Im Endeffekt muss man sich überlegen, was Krieg denn eigentlich ist. Carl von Clausewitz postulierte, dass der Krieg lediglich die Fortführung der Politik mit anderen Mitteln sei. Im Angesicht von Massakern, verwundeten und getöteten Menschen, zerstörten Städten und dem elend, das auf Kriege folgt, erscheint diese Ausspruch unglaublich zynisch. Doch dies bedeutet nicht, dass dies nicht trotzdem der Wahrheit entspricht.

Die Kriege, die heute noch in Europa geführt werden, benötigen keine Gewehre, Geschütze und Flugzeuge, denn bewaffnete Konflikte rechnen sich hier nicht mehr. Die Werte, um die heute gekämpft wird, sind zumindest in Europa vielfach intellektueller und abstrakter Art. Und hier wird ein weiterer Satz von Clausewitz wichtig: «Der Krieg ist also ein Akt der Gewalt, um den Gegner zur Erfüllung unseres Willens zu zwingen.»

Vor allem der zweite Teil des Satzes ist entscheidend, denn der Krieg war einst das einzige Mittel, um dem Gegner die Erfüllung des Willens aufzuzwingen. Die Ziele dieser Zwänge waren vielfach ökonomischer Natur: Land, Rohstoffe, der Zugang zu Verkehrswegen, neue Märkte für die eigenen Manufakturen. Sogar der Rassenwahn eines Hitlers war von Rohstoffen und dem Wunsch nach «Lebensraum» getrieben.

Heute gibt es andere Mittel. Und andere Gegner. Multinationale Konzerne zwingen Staaten neue Gesetze oder Ausnahmeregelungen durch die Hintertür geschickten Lobbyings (auch Korruption genannt) auf, internationale Vereinbarungen untergraben nach der Einflussnahme von Wirtschaftskreisen auf die Kommissionen das Rechtsgefüge demokratischer Staaten und bei interstaatlichen Konflikten, wie dem Banken-Streit, wird einfach wirtschaftlich so lange Druck gemacht, bis der Schwächere einknickt. Die Kosten entscheiden, nicht das Blut.

Und wenn es wirklich darum geht, die Infrastruktur eines Landes zu schwächen, soll mal kurz an Stuxnet erinnert werden: Dieser Trojaner schaffte es, das streng abgesicherte Atomprogramm des Irans empfindlich zu schädigen. Kein Soldat feuerte auch nur eine Kugel ab und trotzdem wurde mehr Schaden angerichtet als vermutlich 10 Kommandoeinheiten hin gekriegt hätten. Ähnliche

Wenn nun die NSA und der MI6 die Netzwerke der Welt durchwühlen, Telefonnetze und Handys abhören und unter dem Vorwand der Terrorbekämpfung Wirtschaftsspionage betreiben, darf darauf gewettet werden, dass keiner dieser Angriffe durch einen neuen Gripen, oder durch 100'000 Mann mit Sturmgewehren im Kleiderschrank abgewehrt werden könnte.

Die Verteidigung eines hoch entwickelten Landes spielt sich nicht mehr auf dem Feld ab. Eine kleine, hoch mobile und professionelle High-Tech-Armee mit 10'000 Mann und eine etwa gleich starke Cyber-Truppe, die sich mit der Sicherung der nationalen IT-Infrastruktur gegen Cyberterrorismus und -spionage befasst, wären da den neuen Bedrohungen wesentlich besser gewachsen. Ein Gripen kann da hingegen nichts reissen, wenn ein Geheimdienst durch die Hintertür eines Betriebssystems Regierungsgeheimnisse ausspäht.

Trotzdem ist der Gripen-Deal nun bereits im Parlament durch. Der CVPler Jakob Büchel meinte in der Debatte, dass sich eine Armee aus Heer und Luftwaffe zusammen setze. Willkommen im Jahr 1940. Willkommen in einer Welt, wie es sie nicht mehr gibt.




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