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Kolumne


Mongolei: Phase der Konsolidierung

Peter Achten Peking / Montag, 6. Juli 2015

Das Wirtschaftswachstum der Mongolei in den vergangenen fünfzehn Jahren ist weltrekordverdächtig. Aber auch die Armut. Die volatilen Rohstoffpreise in der globalisierten Weltwirtschaft machen eine Lösung nicht einfacher. Die nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion am Anfang der 1990er-Jahre gegründete Republik Mongolei hat sich nach fast siebzig Jahren zum teil rigiden stalinistischen Kommunismus zu einer recht stabilen Demokratie gemausert. Auch der Übergang von der sowjetisch geprägten Plan- zur kapitalistischen Marktwirtschaft hat sich, betrachtet man die nackten Wirtschaftszahlen, gelohnt. Das Brutto-Inlandsprodukt pro Kopf der Bevölkerung betrug 2014 nominal 4'000 und kaufkraftbereinigt (PPP) gar über 6'000 Dollar. Das Brutto-Inlandsprodukt insgesamt hat sich in den Boomjahren von 2002 bis 2012 von 1,4 Milliarden auf 10.3 Milliarden Dollar erhöht. Allerdings ist das soziale Gefälle, die Kluft zwischen Stadt und Land und Arm und Reich, im letzten Vierteljahrhundert sehr viel grösser geworden. Über vierzig Prozent der 3,2 Millionen Einwohner leben heute in absoluter Armut. Unterernährung ist weit verbreitet. Die Teuerungsrate ist mit rund 10% hoch, und ungleich zur sowjetischen Zeit ist das soziale Netz extrem weitmaschig geworden.

Die Hauptstadt Ulan Baataar boomt. Baukräne beherrschen das Bild. Der Blue Sky Tower überragt die moderne Skyline der Kernstadt. Verkehrsstaus gehören natürlich zur Modernität der Ein-Millionen-Metropole hinzu. Die Neureichen des Landes kaufen, nein shoppen natürlich in Nobel-Boutiquen internationalen Zuschnitts. Doch rund um die Hauptstadt wuchern die Siedlungen mit ihren traditionellen mongolischen Jurten (Ger) sowie Wellblechhütten fast unkontrolliert. Es gibt kein fliessendes Wasser, keine Kanalisation, kaum Elektrizität. Viele Nomaden sind nach Ulan Baataar gekommen mit dem Traum und der Aussicht auf Arbeit, auf etwas Wohlstand und Bildung für die Kinder. Doch daraus wird meistens wenig bis nichts. Denn die der Viehzucht kundigen Nomaden können meist zwar lesen und schreiben, doch andere Fertigkeiten besitzen sie nicht. Einen Job zu ergattern, ist deshalb extrem schwierig. Die städtische Arbeitslosigkeit wird zwar offiziell nur mit etwas über sechs Prozent ausgewiesen, ist aber nach Einschätzung der Weltbank um einiges höher.

Die euphorische Stimmung des ersten Jahrzehnts dieses Jahrhunderts ist inzwischen einer realistischeren Sicht gewichen. Die Hochstimmung von einst gründete im Überfluss an natürlichen Ressourcen: Kohle, Erdöl, Kupfer, Gold, Silber, Zink und Diamanten. Direktinvestitionen flossen ins Land. Zunächst von 1990 bis 2007 vor allem aus dem Rohstoffhungrigen grossen Nachbarn China, seit 2007 immer mehr auch aus angelsächsischen Ländern, zumal Kanada, Australien, und aus Europa. Das Wachstum des Brutto-Inlandprodukts BIP wuchs denn auch ab dem Jahre 2000 bis heute um durchschnittlich 10% im Jahr (mit Ausnahme des weltweiten Finanzkrisenjahres 2009). Vor vier Jahren betrug der Spitzenwert 17,5%, sank dann 2012 auf 12% und erreichte im vergangenen Jahr noch 7,9%. Für das laufende Jahr werden gar nur noch 6% prognostiziert. All diese Zahlen sind aus dem Blickwinkel der Industriestaaten noch immer sehr hoch, freilich startete die Mongolei nach dem Kollaps der Planwirtschaft 1990 von einem äusserst bescheidenen Niveau.

Die nomadische Viehwirtschaft, einst Kern von Wirtschaft und Kultur, hat an Bedeutung eingebüsst. Zwar arbeitet noch immer ein Drittel der Bevölkerung in den Grassteppen und produziert mit ihren Schafen, Ziegen, Rindern und Pferden Fleisch, Schaf- und Kaschmir-Wolle sowie Milch und Käse. Doch der Anteil an der nationalen Wertschöpfung ist seit 1990 von 45% auf rund 15% gesunken. Wie andere Bereiche der Wirtschaft ist auch die Viehwirtschaft privatisiert worden. Die Folge ist oft Überweidung und mithin eine ernsthafte Bedrohung für die nomadische Lebensgrundlage.

Geradezu raketenhaft entwickelte sich der Bergbau. Alimentiert von Auslandinvestitionen wurde die Ausbeutung der Rohstoffe vorangetrieben. Es ist sehr viel Geld im Spiel. Kein Wunder deshalb, dass Umweltschutzauflagen und Genehmigungen oft missachtet wurden, nicht zuletzt mit aktiver Mithilfe von korrupten Regierungsbeamten. Wenig hilfreich agierte oft das Parlament, die Grosse Volksversammlung. Investitionsgesetze wurden verschiedentlich abgeändert, was das Vertrauen der Investoren schmälerte. Solange die Rohstoffpreise hoch waren, nahm alles seinen Lauf. Als dann aber 2012 bis 2015 an den globalisierten Rohstoffmärkten die Preise einbrachen, verdüsterte sich der mongolische Wirtschaftshorizont. Die Direktinvestitionen aus dem Ausland gingen stark zurück, von 2012 bis 2014 um 80%.

Jetzt, wo das Wachstum immer mehr abflacht, wird in Ulan Baataar und darüber hinaus der Ruf unter Mongolen immer lauter, sich im Bergbau von der «Ausbeutung durch das Ausland» zu befreien. Das in diesem Zusammenhang am meisten zitierte Beispiel ist die potentiell grösste Kupfer- und Goldmine der Welt in Oyu Tolgoi in der südlichen Gobi-Wüste an der Grenze zu China. Bereits wurden zehn Milliarden Dollar investiert. Das 2009 gegründete Gemeinschaftsunternehmen gehört zu 34% dem mongolischen Staat und zu 66% dem internationalen Rohstoffriesen Rio Tinto (Hauptquartier Niederlande) und Ivanhoe. Es sind aber nicht nur die Besitzverhältnisse, die von Mongolen in Frage gestellt werden. Immer mehr erheben sich in der Zivilgesellschaft auch Stimmen, die ökologische Bedenken anmelden. In vielen Bergwerken zum Beispiel werden die mineralen Ressourcen im Tagebau gefördert. Das hinterlässt riesige, unwirkliche Kraterlandschaften. Umweltauflagen werden auch anderswo nur sehr locker und nachlässig beachtet.

Staatspräsident Tsakhiagiin Elbegdorj jedenfalls ist bemüht, die Phase der Konsolidierung der Wirtschaft einzuleiten. Er rief das Volk und vor allem die Politiker dazu auf, «den Gürtel enger zu schnallen». Sanierung der Staatsfinanzen - hohe Verschuldung und schmelzende Devisenreserven - und Wiedergewinnung des Vertrauens der Auslandinvestoren stehen ganz oben auf der Agenda. Die makroökonomischen Ungleichgewichte müssten rechtzeitiig für die Wahlen 2016 ins Lot gebracht werden. Nicht nur die Parlamentarier nämlich werden neu gewählt, sondern auch der Präsident.

Der mongolischen Demokratie ist in den letzten 25 Jahren viel gelungen. Ein angestrebtes Ziel freilich ist in weite Ferne gerückt. Nach der Befreiung 1990 von der sowjetischen Abhängigkeit suchte die Mongolei Rückendeckung für ihre Unabhängigkeit bei demokratischen Staaten. Die USA, Europa und Japan boten noch so gerne Hand. Allerdings hat sich in der Folge gezeigt, dass die Abhängigkeit von grossen Nachbarn China wirtschaftlich und somit indirekt auch ein wenig politisch immer grösser wurde. Heute gehen rund 90% der Exporte nach China, und China ist der mit Abstand grösste Investor in der Mongolei.

Der enge Kontakt zu China kommt historisch nicht von ungefähr. Kublai Khan, der Enkel des grossen Dschingis Khan, gründete im 13. Jahrhundert die chinesische Yuan-Dynastie. Die Mongolei blieb auch nach dem Fall der Yuan am Ende des 14. Jahrhundert bis zum Fall der letzten Kaiserdynastie 1911 integraler Bestandteil des Reichs der Mitte. Auch danach blieb die Mongolei immer in engem Kontakt zu China. In der chinesischen «Autonomen Region Innere Mongolei» leben zudem mit 22 Millionen Mongolen mehr als sieben Mal soviel Mongolen wie in der Äusseren Mongolei, der unabhängigen Republik. Freundschaft und zuvörderst gemeinsame Interessen sind für die Regierenden in Ulan Baataar deshalb überlebenswichtig. Neben dem makroökonomischen und ökologischen Gleichgewicht sucht die Mongolei derzeit auch eine diffizile politische Balance. Mit den traditionellen mächtigen Nachbarn China und Russland, aber als Korrektiv auch mit Japan, Europa und Amerika.


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