Mit 22 zu 7 Stimmen hat der Ständerat eine entsprechende Motion von Theo Maissen (CVP/GR) angenommen. Laut der Motion soll die SRG angehalten werden, einen Fernsehkanal zur Stärkung der gegenseitigen Verständigung zu realisieren.
Kein neuer Kanal
Die Befürworter machten in der Diskussion jedoch deutlich, dass sie nicht einen eigenen Kanal wünschen. Das Anliegen sei im Rahmen der bestehenden Kanäle zu erfüllen, betonte Maximilian Reimann (SVP/AG). Sollte dies nicht möglich sein, unterstütze er es nicht.
Medienminister Moritz Leuenberger machte darauf aufmerksam, dass die Motion aber einen neuen Fernsehkanal fordere, weswegen der Bundesrat sich dagegen stelle.
Schweizer Einheit: Im Fernsehen möglich? / Montage: Urs Keller/fest ex-press.ch
In der heutigen finanziellen Situation der SRG sei ein neuer Kanal nämlich nicht realistisch. Ausserdem bestünde die Gefahr, dass sich nur jene für diesen Kanal interessieren würden, die ohnehin über den Röstigraben schauten.
Regionale Themen in der Tagessschau
Das Anliegen an sich sei aber berechtigt - «so berechtigt, dass wir tatsächlich etwas machen müssen», sagte Leuenberger. Die SRG müsse sich im Sinne der bereits bestehenden Konzession mehr für den Austausch zwischen den Sprachregionen und Kulturen engagieren. «Es ist wichtig, dass die Tagesschau-Zuschauer erfahren, was in der Romandie oder im Tessin geht», sagte Leuenberger.
Auch Reimann kritisierte die SRG. Diese sende lieber teure Beiträge über den Mekong als Bilder und Berichte aus der vielfältigen multikulturellen Schweiz. Dick Marty (FDP/TI) hielt seinerseits fest, die Einheit der Schweiz müsse jeden Tag aufs Neue hergestellt werden, und das Fernsehen spiele dabei eine wichtige Rolle.
