Musharraf aus Exil nach Pakistan zurückgekehrt

Musharraf will bei der Parlamentswahl vom 11. Mai antreten. Er wolle helfen, Pakistans «Platz in der Geschichte als wohlhabenden, moderaten und fortschrittlichen islamischen Staat zurückzuerobern». Dies war auf Musharrafs Facebook-Seite und auf seinem Twitter-Account zu lesen. Nach Musharrafs Ankunft war auf Fernsehbildern zu sehen, dass sich am Flughafen der südpakistanischen Hafenstadt Karachi nur einige hundert Unterstützer versammelt hatten. Eine dort geplante Ansprache sei abgesagt worden, berichtete der Sender Geo TV. Stattdessen wolle Musharraf am Mittwoch in Islamabad eine Medienkonferenz abhalten. Am vergangenen Freitag hatte ein Gericht in Karachi einen Haftbefehl gegen Musharraf gegen Kaution ausgesetzt. Damit droht ihm keine unmittelbare Verhaftung mehr. Musharraf ist wegen der Ausrufung des Notstands im Jahr 2007 und der Verhaftung von Richtern angeklagt, die seinen Verbleib an der Macht für illegal hielten. Des weiteren wird gegen Musharraf wegen des tödlichen Militärangriffs auf einen Stammesführer im August 2006 und wegen des tödlichen Anschlags auf Ex-Premierministerin Benazir Bhutto Ende 2007 ermittelt.

Neun Jahre an der Macht

Bhuttos Volkspartei PPP wirft dem Ex-Machthaber vor, sie trotz ihrer Gefährdung nicht ausreichend vor Anschlägen geschützt zu haben. Die Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch forderte, Musharraf nach seiner Rückkehr für Menschenrechtsverletzungen während seiner Amtszeit zur Rechenschaft zu ziehen. Musharraf hatte sich 1999 unblutig an die Macht geputscht.




Nach Bhuttos Tod hatte ihre Volkspartei PPP Musharrafs damaliger Partei PML-Q im Februar 2008 eine vernichtende Wahlniederlage beigebracht. Im August desselben Jahres war Musharraf als Präsident zurückgetreten und damit einem Amtsenthebungsverfahren zuvorgekommen. Ihm folgte Bhutto-Witwer Asif Ali Zardari als Staatsoberhaupt nach. Seit seinem Rücktritt lebte Musharraf mehr als vier Jahre lang im selbsterwählten Exil in London und Dubai.

Übergangs-Regierungschef ernannt

Nach tagelangem Ringen zwischen Regierung und Opposition ernannte die Wahlkommission am Sonntag einen Übergangs-Premierminister. Vier der fünf Mitglieder hätten für den früheren Richter Mir Hazar Khan Khoso gestimmt, sagte Kommissionschef Fakhruddin Ibrahim in Islamabad. Khoso war von der Volkspartei PPP nominiert worden, die die Regierung bis zum Ende der Legislaturperiode am vergangenen Wochenende geführt hatte. Er soll nun freie und faire Wahlen vorbereiten. Sollte die Parlamentswahl im Mai wie geplant stattfinden, wäre es der erste Übergang von einer demokratisch gewählten Regierung zur nächsten in der Geschichte Pakistans. Seit der Unabhängigkeit 1947 hat etwa die Hälfte der Zeit das Militär in Pakistan geherrscht. Die beiden grössten Parteien sind bislang die PPP und die Pakistanische Muslim-Liga (Nawaz/PML-N) von Ex-Premierminister Nawaz Sharif.

Kricket-Legende Khan

Die Pakistan Tehreek-e-Insaf (PTI) der Kricket-Legende Imran Khan - die bei der Wahl 2008 nicht angetreten war - könnte das bisherige Machtgefüge allerdings stören. Musharrafs APML spielt in Umfragen bislang keine nennenswerte Rolle. Khan sagte am Samstag in der ostpakistanischen Metropole Lahore vor Zehntausenden Anhängern, im Falle seiner Wahl würde seine Regierung einen «Heiligen Krieg» gegen Ungerechtigkeit im Land führen.