EZB-Führung kommt zu Krisentreffen zusammen

Die EZB hatte in den vergangenen Wochen immer wieder die Nothilfe für die griechischen Banken erhöht, um einen Engpass zu vermeiden. Der EZB-Rat hatte fast täglich über diese sogenannten Ela-Hilfen beraten. Das Volumen lag zuletzt bei knapp 90 Milliarden Euro. Ohne dieses Geld droht den Instituten die Pleite, weil sie auf herkömmlichem Weg kein frisches Geld mehr von der EZB bekommen und zugleich verunsicherte Bankkunden ihre Konten leerräumen. Die Ela-Kredite vergibt die griechische Zentralbank, der EZB-Rat muss aber zustimmen und könnte die Massnahme mit Zwei-Drittel-Mehrheit stoppen. Der Widerstand gegen die Gewährung der Ela-Notkredite (Emergency Liquidity Assistance) im Entscheidungsgremium der EZB wächst. Bundesbank-Präsident Jens Weidmann hatte am Donnerstag in Frankfurt erneute deutliche Kritik geübt. Die Ela-Hilfen, die eigentlich als vorübergehende Unterstützung im Grunde gesunder Banken gedacht sind, seien zur einzigen Finanzierungsquelle der griechischen Institute geworden.




«Es muss allen Verhandlungsteilnehmern klar sein, dass das Eurosystem keine Brückenfinanzierung für Griechenland bereitstellen darf, auch wenn man davon ausgeht, dass später Gelder an Griechenland freigegeben werden», betonte Weidmann. Die internationalen Geldgeber hatten am Samstag entschieden, das am Dienstag auslaufende Hilfsprogramm nicht zu verlängern. Zuvor hatte Ministerpräsident Alexis Tsipras verkündet, die Bevölkerung über die Vorschläge der Geldgeber von Freitag zur Beilegung der Schuldenkrise abstimmen zu lassen. Er rief die Bevölkerung auf, «ein grosses Nein zum Ultimatum» der Gläubiger und «ein grosses Ja zu Europa und zur Solidarität» zu sagen. Am Samstagabend stimmte das griechische Parlament für das Referendum am 5. Juli. Die Finanzminister der Eurozone warfen Tsipras vor, einseitig die Verhandlungen abgebrochen zu haben. Frankreich und Deutschland versicherten aber, Griechenland werde im Euroraum bleiben.