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Erklärungsversuche der Bundesräte

Bern - Nach dem Ja des Schweizer Volkes zur Anti-Minarett-Initiative und der damit verbundenen Kritik an der Landesregierung suchen einzelne Bundesratsmitglieder in Interviews mit der Sonntagspresse nach möglichen Gründen und Auswegen.

bert / Quelle: sda / Sonntag, 6. Dezember 2009 / 13:19 h

Bei den Gesprächen mit muslimischen Kreisen oder Regierungen im Ausland sei es ihr nie darum gegangen, den Entscheid zu entschuldigen, sagte Aussenministerin Micheline Calmy-Rey gegenüber der «SonntagsZeitung». Man sei sich mit muslimischen Partnern einig, dass man die Situation gemeinsam beruhigen wolle. «Wir tun alles, damit die Lage nicht eskaliert», sagte Calmy-Rey weiter. Leider gebe es in der Schweiz Akteure, die provozieren, indem sie ein Verbot von Burkas und muslimischen Friedhöfen oder den Austritt aus der Menschenrechtskonvention fordern. Terrordrohungen seien in der Schweiz nach dem Ja vom vergangenen Sonntag keine eingegangen. «Es gab Verbalattacken, einzelne Boykottaufrufe und kleinere Demonstrationen», fügte die EDA-Chefin an.



Gemäss Micheline Calmy-Rey ist die Lage bei den Muslimen weitgehend ruhig geblieben. /

Nach dem Freitagsgebet sei die Lage bei den Muslimen weitgehend ruhig geblieben.

Doris Leuthard: «Gründe liegen tiefer»

Für Bundespräsident Hans-Rudolf Merz steht im Vordergrund, wie das Abstimmungsergebnis zustande gekommen ist. Die Frage der Zuwanderung habe dabei sicher eine Rolle gespielt, sagte er gegenüber der «NZZ am Sonntag». Auch die künftige Bundespräsidentin Doris Leuthard glaubt, dass die Gründe für ein Ja zur Minarett-Initiative tiefer liegen. «Ich glaube dass die Abstimmung wenig mit Religion, aber mit einem unguten Gefühl gegenüber der Zuwanderung zu tun hatte», sagte sie gegenüber dem «SonntagsBlick». Medien- und Kommunikationsminister Moritz Leuenberger beschäftigt vor allem die Frage der Meinungsbildung und der Umfragen vor der Abstimmung. Ihn störe, dass die Umfragen noch immer per Festnetz durchgeführt würden, obwohl viele nur noch Handys hätten, sagte er gegenüber dem «Sonntag».

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Intellektuelle wollen Minarettverbot abschaffen





Merz: Erklären statt Entschuldigen





Calmy-Rey fürchtet Extremismus





Calmy-Rey muss Wogen glätten





Widmer-Schlumpf erklärt EU, wie die Schweiz tickt





Anti-Minarett-Initiative klar angenommen

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Endlich: SMS versenden mit Outlook 2007/2010 St. Gallen - Das mühsame Getippe ist vorbei. Als erster Schweizer Anbieter stellt ASPSMS.COM eine Anbindung an den Mobile Service von Microsofts Outlook 2007/2010 zur Verfügung. Ohne zusätzliche Software können SMS bequem via Outlook 2007/2010 versendet werden – und das auch noch günstiger als mit dem Handy. Fortsetzung



Radiolino - Grosses Radio für kleine Ohren Radiolino ist das erste deutschsprachige Web-Radio der Schweiz für Kinder zwischen 3 und 12 Jahren. Das Programm richtet sich aber auch an Eltern, Grosseltern, Onkeln und Tanten, sprich an die ganze Familie. Fortsetzung







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Anthony Ayodele Obayomi: «Give us this Day» in Biel Das Photoforum Pasquart präsentiert in Zusammenarbeit mit der Fondation Taurus und den Bieler Fototagen die Ausstellung «Give us this Day» des nigerianischen Fotografen Anthony Ayodele Obayomi, Gewinner des Taurus Prize for Visual Arts 2019. Fortsetzung


Museum für Kulturen des Islam eröffnet La Chaux-de-Fonds - Das Museum für Kulturen des Islam in La Chaux-de-Fonds NE ist am Wochenende eröffnet worden. Den Besuchern wurden neben den Ausstellungen auch zahlreiche Treffen, Ateliers, Erzählungen, Kalligraphie-Kurse und Tanzvorführungen geboten. Fortsetzung


Iraner nehmen nicht an diesjährigem Hadsch teil Teheran - Iranische Gläubige werden in diesem Jahr nicht an der muslimischen Pilgerfahrt Hadsch in Mekka teilnehmen. Irans Kulturminister Ali Dschannati führe «Hindernisse» auf Seiten Saudi-Arabiens als Grund an. Fortsetzung


Bundesrat

Datendiebstahl bei IT-Firma XPlain - auch Regierungsdaten gestohlen Ein unbekannter Hacker oder eine Gruppe von Hackern hat Anfang Juni 2023 sensible Daten des IT-Unternehmens XPlain in der Schweiz gestohlen. Zu den gestohlenen Daten gehören Kundeninformationen, Finanzdaten, geistiges Eigentum und Daten von Schweizer Behörden. Fortsetzung


Kartellgesetz im Automobilmarkt: Bundesrat kündigt den Erlass der KFZ-Verordnung an Ab dem 1. Januar 2024 wird der Bundesrat eine Verordnung namens «KFZ-Verordnung» einführen, die sich mit dem Wettbewerbsrecht im Automobilsektor befasst. Diese Verordnung soll sicherstellen, dass das Kartellgesetz im Automobilmarkt klarer interpretiert wird und wettbewerbsschädliche Absprachen und eine Abschottung des schweizerischen Automobilmarktes verhindert werden. Fortsetzung


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