Gemäss dem neuen Gesetz soll der Staatsbeitrag an die Opernhaus Zürich AG nicht mehr mit einem mehrjährigen Rahmenkredit, sondern mit einem jährlichen Kostenbeitrag festgesetzt werden. Letztmals hatte das Parlament 2006 für die Spielzeit-Periode 2006-2012 für das Opernhaus 415 Millionen Franken gesprochen.
Keine andere Kulturinstitution bekomme so viel Geld vom Kanton, sagte ein SVP-Sprecher im Kantonsrat. Er hatte mit einer Parlamentarischen Initiative (PI) die Diskussion überhaupt ins Rollen gebracht. Es könne nicht sein, dass eine derart hohe Summe von Steuergeldern unkontrolliert fliesse, begründete er seine PI.
Opernhaus Zürich: Jährlicher Kostenbeitrag statt mehrjähriger Rahmenkredit. / Foto: ex-press.ch
Das neue Gesetz beinhaltet neben einer Leistungsvereinbarung etwa mehr Mitsprache und Kontrolle durch das Parlament. Die Ergänzungen des Opernhausgesetzes wurden dem Kantonsrat als Gegenvorschlag zur Parlamentarischen Initiative der SVP vorgelegt. Er wurde mit 147 zu 0 Stimmen gutgeheissen.
Die Änderungen des aus dem Jahr 1994 stammenden Gesetzes waren im Kantonsrat unbestritten. Das alte Gesetz umfasste nur gerade vier Paragrafen. Die Parlamentarische Initiative wurde denn auch als «Initialzündung» für eine Überarbeitung bezeichnet.
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