«Diese Regierung hat die feste Absicht, dass Land voranzubringen, die Ordnung wiederherzustellen und die wirtschaftliche Erholung zu sichern», sagte der Regierungschef. Zu der von der Opposition geforderten Neuwahl äusserte sich Abhisit nicht.
Der am 3. Mai bekanntgemachte Versöhnungsplan sichert politische Reformen, mehr soziale Gerechtigkeit und die Untersuchung politischer Gewalt zu. Vor der jüngsten Gewaltwelle stellte Abhisit auch Neuwahlen für November in Aussicht, hat dieses Angebot aber wieder zurückgezogen.
Fehlende demokratische Legitimation
Die Opposition wirft ihm fehlende demokratische Legitimation vor, da er 2008 durch einen umstrittenen Parlamentsentscheid ins Amt gekommen sei.
Die Rothemden werden an unbekannten Orten festgehalten in Thailand. /
Die Rothemden rekrutieren sich vor allem aus der armen Landbevölkerung und unterstützen den gestürzten Ministerpräsidenten Thaksin Shinawatra.
Nach dem Ende der wochenlangen Proteste haben sich Menschenrechtler besorgt über das Schicksal inhaftierter Oppositioneller geäussert. Die acht Anführer der regierungskritischen Rothemden, die sich in den vergangenen Tagen den Behörden gestellt hatten, würden an unbekannten Orten festgehalten, beklagte die Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch (HRW).
Misshandlungen ausgesetzt worden
Es sei zu befürchten, dass sie und weitere festgenommene Demonstranten Misshandlungen ausgesetzt seien. Die Betroffenen müssten unverzüglich offiziell angeklagt oder wieder auf freien Fuss gesetzt werden, forderte HRW.
Mit der Ausrufung des Ausnahmezustandes in Bangkok und weiteren 23 Provinzen steige die Gefahr, dass Menschen einfach «verschwinden» oder gefoltert würden, erklärte die Menschenrechtsorganisation weiter. Seit Aufflammen der Proteste Mitte Mai in Bangkok wurden 52 Menschen getötet und mehr als 400 verletzt.
