|
||||||
|
||||||
|
|
Stimmrechtsbeschwerden aus fünf Kantonen abgewiesenLausanne - In Aargau, Graubünden, St. Gallen, Thurgau und Zürich haben Einzelpersonen Beschwerden gegen die Abstimmung vom 18. Mai 2014 über die medizinische Grundversorgung eingereicht. Nach den kantonalen Instanzen hat nun auch das Bundesgericht die Beschwerden abgewiesen.bert / Quelle: sda / Montag, 14. Juli 2014 / 15:00 h
Die Beschwerdeführer aller Kantone kritisieren, dass der Bundesrat die Meinungsbildung der Stimmbürgerinnen und Stimmbürger einseitig beeinflusst habe. Geschehen sei dies durch die Eröffnung der Vernehmlassung zum Bundesgesetz über das Zentrum für Qualität in der obligatorischen Krankenpflegeversicherung am 14. Mai 2014.
Das Gesetz sieht die Lancierung eines Qualitätsprogramms vor, das unter anderem den Einsatz anerkannter Standards für die Patientensicherheit verbindlich regeln soll. Ziel ist zudem, dass die Leistungskataloge der Krankenversicherung systematisch überprüft werden. Das Bundesgericht begründet die Abweisung der fünf Beschwerden kurz und bündig: «Angesichts der sehr klaren Annahme der umstrittenen Vorlage in allen Kantonen mit einem Ja-Stimmen-Anteil von insgesamt 88% der Stimmenden ist nicht davon auszugehen, dass die Abstimmung ohne die behauptete angebliche Unregelmässigkeit zu einem anderen Ergebnis geführt hätte.» Die Vorlage ist mit rund 2,5 Millionen Ja-Stimmen bei 340'000 Nein-Stimmen angenommen worden.
«Ausländer-Kredit» für Investitionen in der Heimat? Immer öfter - gerade auch vor den Ferien - wird das Beratungsteam von kredit.ch angefragt, ob auch in der Schweiz lebende Ausländer die Möglichkeit haben, einen günstigen, fairen Kredit zu erhalten. Fortsetzung
Endlich: SMS versenden mit Outlook 2007/2010 St. Gallen - Das mühsame Getippe ist vorbei. Als erster Schweizer Anbieter stellt ASPSMS.COM eine Anbindung an den Mobile Service von Microsofts Outlook 2007/2010 zur Verfügung. Ohne zusätzliche Software können SMS bequem via Outlook 2007/2010 versendet werden – und das auch noch günstiger als mit dem Handy. Fortsetzung
Radiolino - Grosses Radio für kleine Ohren Radiolino ist das erste deutschsprachige Web-Radio der Schweiz für Kinder zwischen 3 und 12 Jahren. Das Programm richtet sich aber auch an Eltern, Grosseltern, Onkeln und Tanten, sprich an die ganze Familie.
Fortsetzung
|
|
|