Japan: Oppositionspartei erringt Mehrheit

Nach Auszählung von 321 der insgesamt 480 Sitze kam die DPJ von Yukio Hatoyama am Sonntag bereits auf eine einfache Mehrheit von 241 Sitzen. Die unterlegene LDP kam bis dahin auf lediglich 55 Mandate. Der Partei- und bisherige Regierungschef Taro Aso kündigte seinen Rücktritt als Vorsitzender der LDP an. Der LDP lasten die Wähler jahrelanges Missmanagement, wirtschaftliche Stagnation und einen schweren Rentenskandal an. Hatoyama versprach, die DPJ werde die von «Bürokraten geführte unverantwortliche Politik» der LDP-Ära beenden.

Hatoyama aus Politikerdynastie

Der DPJ-Chef stammt aus einer Politikerdynastie: Schon der Grossvater war Premier, sein Vater Aussenminister, sein jüngerer Bruder, der der LDP angehört, war Innenminister. Mit seiner DPJ übernimmt in Japan eine Partei die Macht, die über keinerlei Regierungserfahrung verfügt.







Die 1998 gegründete Partei stellt ein Sammelbecken aus LDP-Überläufern, Sozialdemokraten und früheren Gewerkschaftern dar.

Zu wirtschaftlich ausgerichtet

Während die LDP zuerst die Interessen der Wirtschaft bediente, stellt die Demokratische Partei den Bürger ins Zentrum. Sie will vor allem denen helfen, die am stärksten von der Krise betroffen sind: Familien mit Kindern, Rentnern, Arbeitslosen und den Bauern. So will sie das Kindergeld erhöhen, die Gebühren für höhere Schulen und Autobahnen abschaffen, Bauern ein Mindesteinkommen geben und eine Mindestrente einführen.

Paradigmenwechsel erwartet

In aussen- und sicherheitspolitischer Hinsicht könnte es nach Auffassung von Beobachtern durchaus zu einem Paradigmenwechsel kommen. Zwar ist die DPJ in diesen Fragen bislang recht vage geblieben. Hatoyama will sich aber künftig vom Sicherheitspartner USA zumindest weniger abhängig machen lassen als bisher. Beobachter schliessen Spannungen mit den USA nicht aus. Zugleich will Hatoyama die Beziehungen zu Japans asiatischen Nachbarn deutlich verbessern.