Uneinig waren sich die Delegierten über die Forschung an Personen, die selbst nicht urteilsfähig sind. «Es geht um eine Stellungnahme für die Schwächsten», warb Pia Hollenstein von den St. Galler Grünen für ein Nein zum Verfassungsartikel über die Forschung am Menschen.
Gerade wegen den Behinderten sei ein Ja für die Forschung am Menschen wichtig, widersprach der Zürcher Martin Künzler. Erfolglos gegen eine Stimmfreigabe wehrten sich vor allem die Gegner der Forschung am Menschen.
Bei den beiden anderen Vorlagen haben sich die Grünen wie erwartet gegen eine Senkung der Renten in der Zweiten Säule und für Tierschutzanwälte ausgesprochen. Die Grünen erteilten der Anpassung des BVG-Mindestumwandlungssatzes mit grosser Mehrheit bei 7 Gegenstimmen eine deutliche Abfuhr. Das Argument des «Rentenklaus» vermochte die Delegierten zu überzeugen.
Die Debatte zu den Tierschutzanwälten fiel kurz aus.
Ueli Leuenberger sagte, dass die Stimme der Grünen besser gehört werden müsse. /
Krasse Verstösse gegen das Tierschutzgesetz würden heute ungenügend bestraft. Das Volksbegehren schliesse diese Lücke.
Entscheidendes Jahr für die Grünen
In der globalen Krise müsse die Stimme der Grünen besser gehört werden, appellierte Parteipräsident Ueli Leuenberger bei seiner Begrüssungsrede vor den Delegierten. 2010 sei ein entscheidendes Jahr für die Grünen, die Schweiz und den ganzen Planeten.
Frischen Wind erhofft sich der Präsident von der parteiintern neu lancierten Debatte zur Gleichstellung der Geschlechter. Kontroversen um das Positionspapier zur Geschlechterfrage verhinderten aber ein Weiterkommen in der Sache. Mit 98 zu 48 Stimmen wiesen die Delegierten das gesamte Positionspapier inklusive zwölf konkreten Forderungen zurück.
Kritik vom Präsident der Grünen musste einmal mehr der Bundesrat für seine Umweltpolitik einstecken. «In Kopenhagen war die Haltung der Schweiz mutlos und ihre Rolle unbedeutend», bemängelte er.
