«Wer sichere Schritte tun will, muss langsam gehen»: Dieser Goethe-Satz dient der FDP bei der Bekämpfung des «Too big to fail»-Problems als Motto, wie Parteipräsident Fulvio Pelli am Dienstag vor den Medien in Bern sagte.
Konkret fordert die FDP, was von allen Seiten gefordert wird: Mehr Eigenkapital und strengere Liquiditätsvorschriften für Grossbanken. Auf eine genaue Höhe will sich die FDP dabei nicht festlegen. Sie hält lediglich fest, dass auf die internationale Diskussion Rücksicht zu nehmen sei.
Internationale Regulierung abwarten
Die Schweizer Grossbanken müssten besser kapitalisiert sein als die ausländische Konkurrenz, sagte Pelli. Eine zu hohe Eigenkapitalquote könne sie aber zum Übernahmeziel machen, warnte er gleichzeitig. Auch die Liquiditätsvorschriften will die FDP von den internationalen Vereinbarungen abhängig machen.
Als wichtig erachtet die FDP die Schaffung von Wandlungskapital, das beim Eintreten eines bestimmten Ereignisses in Aktienkapital umgewandelt werden müsste.
Der Parteipräsident Fulvio Pelli nutzt den Goethe-Satz um das «Too big to fail»-Problem zu bekämpfen. /
Auf solche Instrumente setzt auch die SP: Eine Studie, die sie in Auftrag gegeben hatte, kam zum Schluss, dass Wandelschulden einen erheblichen Anteil der Bilanz von Grossbanken ausmachen sollten.
Die FDP unterstütze dies, sagte Nationalrat Philip Müller. Sie gehe im übrigen davon aus, dass auch die Expertengruppe des Bundesrates, die ihre Empfehlungen Ende August präsentiert, solche Instrumente vorschlagen werde.
Keine neuen Steuern
Die FDP machte aber auch deutlich, was sie nicht will. Es sind dies vor allem Steuern auf Finanztransaktionen. «Wir sind absolut dagegen, dass solche Steuern eingeführt werden», sagte Ständerat Rolf Schweiger.
Nichts hält die FDP auch von einer Aufteilung der Grossbanken oder Grössenbeschränkungen. Namentlich die SVP-Forderung nach Holding-Strukturen sei «fundamental falsch», finden die Freisinnigen.
