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Spiegel: Calmy-Rey nervte USA mit Iran-Alleingängen

Bern/Hamburg - Aussenministerin Micheline Calmy-Rey hat sich ab 2006 für eine aktive Vermittlungspolitik der Schweiz im Konflikt um das iranische Atomprogramm eingesetzt. Wie Spiegel Online aufgrund von durch Wikileaks veröffentlichten Depeschen berichtet, war dies für die USA überaus lästig.

et / Quelle: sda / Sonntag, 12. Dezember 2010 / 15:13 h

Der Versuch der Schweiz, zwischen den USA und Iran zu vermitteln ist schon länger bekannt. Die Schweiz nutzte dabei ihr Schutzmachtmandat, das sie seit der Besetzung der US-Botschaft 1979 in Teheran inne hat. Dabei gab es immer wieder Gerüchte, dass bereits die Bemühungen von Botschafter Tim Guldimann zwischen 1999 und 2004 und der Versuch der Schweizer Diplomatie, einen Vermittlungsvorschlag zu lancieren, in Washington nicht goutiert wurden. In diplomatischen Kreisen tauchte Mitte des Jahrzehntes ein sogenanntes «Swiss-Paper» auf, das die Verhandlungen zwischen Teheran und Washington wieder flott machen sollte. Aus dieser Phase stammen die von Wikileaks veröffentlichten US-Depeschen. Sie nennen aber dieses Papier nicht.



Machte sich mit ihrem Iran-Engagement keine Freunde in den USA: Micheline Calmy Rey /

Initiative unerwünscht

Die Dokumente illustrieren, dass die von neokonservativen Politkern beeinflusste Regierung von Präsident George W. Bush keineswegs an Verhandlungen mit der islamischen Republik über das Atomprogramm interessiert war und das Drängen Berns als überaus lästig empfand. Aussenministerin Micheline Calmy-Rey liess aber nicht locker, wie die von Spiegel zitierten Berichte aus der US-Botschaft in Bern zeigen. Nach Verabschiedung der UNO-Resolution 1737 über Sanktionen gegen den Iran im Dezember 2006 gab es mehrere Kontakte sowohl mit Teheran als auch mit der US-Diplomatie. So reiste Staatssekretär Michael Ambühl im Januar 2007 nach Teheran, um sich als Vermittler anzubieten. US-Botschafter Peter Coneway schrieb anschliessend nach Washington: «Wir haben allerdings keine Zweifel, dass Ambühl die Ansichten der US-Regierung zu solcher 'Behilflichkeit' kennt.» Die Regierung Bush befürchtete damals, dass durch die Schweizer Initiative in Teheran der Eindruck entstehen könnte, dass Washington verhandeln möchte.

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