Der Bundesrat wird beauftragt, das Post- und Fernmeldegesetz entsprechend zu revidieren. Damit soll verhindert werden, dass mit den Internetzugangskarten inkognito Bilder mit pädophilen Darstellungen aus dem Internet heruntergeladen werden können.
Bei SIM-Karten fürs Handy wurde die Registrierungspflicht bereits 2003 eingeführt.
Kein anonymes Surfen. (Symbolbild) / Foto: teltarif.ch
Der Bundesrat zeigte sich bereit, die Motion von Nationalrätin Ida Glanzmann-Hunkeler (CVP/LU) anzunehmen.
Auch im Ständerat stellte sich niemand gegen das Anliegen. Kommissionssprecher Hermann Bürgi (SVP/TG) wies aber darauf hin, dass die vorgeschlagene Revision nicht gänzlich verhindern könne, dass jemand unerkannt Bilder herunterlade. Die Kommission will deshalb prüfen, ob sich weitere Massnahmen aufdrängen.
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