Mittwoch, 6. Dezember 2023
VADIAN.NET, St.Gallen



Nachrichten.ch

Aktuell

Forum


Inland

Die Zukunft der Kunstausbildung: ZHdK bestätigt als beitragsberechtigt durch den Bund

Teilabgabe von Medikamenten wird kaum genutzt

Sabine Wunderlin - Fotografin in einer Umbruchzeit

Personenfreizügigkeit: Einwanderung erweitert das Arbeitsmarktpotenzial

Wirtschaft

Auf den Spuren der flüssigen Schätze: Der boomende Markt der Whisky-Sammler

In Bildung investieren bedeutet, in die Zukunft zu investieren: Der Weg zu langfristigem Erfolg

Trends in der Online-Glücksspielbranche in der Schweiz

Immobilienmakler in der Schweiz werden - die Ausbildung im Überblick

Ausland

Macau in China weiter unter Druck

Möglicherweise tödliche Folgen: KI-Militärdrohne der USA könnte ihren Benutzer angreifen

Meta muss 1,2 Mrd. Euro Strafe zahlen

Tesla baut neue Mega-Factory in Shanghai

Sport

Die Geschichte der Sportbekleidung

Effektive Home-Workouts: So bleibt man auch zu Hause fit

Die Wertvollsten Spieler im Fussball: Aktuelle Top-Stars

Technologische Fortschritte im Fitnessbereich

Kultur

Weihnachten & Krippen im Landesmuseum Zürich

Blutch - Demain! im Cartoonmuseum Basel

Effizient und Stilvoll: Wie Sie Ihr Fotostudio-Büro perfekt Gestalten

Sehenswerte Museen in der Schweiz

Kommunikation

Mehr als nur Videospiele: Virtual Reality findet heute zahlreiche Anwendungen in der Wirtschaft

Auch in der Schweiz immer beliebter: Online-Dating

Der Aufstieg und Fall von Peppr: Ein Einblick in den technikgetriebenen Begleitservice

Wie modernes Webdesign Unternehmen zum Erfolg führt

Boulevard

Sessel und Sofas kaufen: Ratgeber

PISA-Studie: Schweiz schneidet gut ab

Proteinreiche Weihnachtsgenüsse: Kulinarische Inspirationen für den Fitness-Enthusiasten

SchlosserProfis24 - ein Schweizer Schlüsselservice setzt auf Festpreispolitik

Wissen

AlphaMissense: KI-Programm hilft bei der Diagnose seltener Krankheiten

Studie belegt: Musiksammeln steigert den Hörgenuss signifikant

Neues Antibiotikum entschlüsselt

Neurowissenschaftler können Songs aus der Gehirnaktivität rekonstruieren

Wetter


Kolumne


Möchten Sie zu diesen Themen eine eigene
Internetpräsenz aufbauen?

www.ausschaffung.com  www.haftentlassung.com  www.cannabis.com  www.fehlende.com  www.rekrutierung.com  www.verletzungen.com  www.tunesiers.com  www.asylbewerber.com  www.sicherheitsrisiko.com  www.lausanne.com  www.migration.com

Registrieren Sie jetzt komfortabel attraktive Domainnamen!

Branchenbuch.ch
Domainregistration seit 1995
Internes

Impressum


Werbung


Publireportagen


Newsfeed


Die veröffentlichten Inhalte sind ausschliesslich zum persönlichen Gebrauch bestimmt. Die Vervielfältigung, Publikation oder Speicherung in Datenbanken, jegliche kommerzielle Nutzung sowie die Weitergabe an Dritte sind nicht gestattet.

Nachrichten.ch (c) Copyright 2023 by news.ch / VADIAN.NET AG

Ausschaffungshäftling kommt wegen untätiger Behörden frei

Lausanne - Das Bundesgericht mahnt den Bund und die Kantone bei Ausschaffungen zur Eile. Im Kanton Bern muss ein abgewiesener Asylbewerber unverzüglich aus der Haft entlassen werden, weil die Behörden bei der Vorbereitung seiner Rückführung zu lange untätig geblieben sind.

dap / Quelle: sda / Freitag, 9. August 2013 / 13:24 h

Der Mann hatte 2012 als angeblicher Libyer um Asyl ersucht. Wegen falscher Angaben trat das Bundesamt für Migration (BFM) auf das Gesuch des mutmasslichen Tunesiers vor einen Jahr gar nicht erst ein. Er tauchte in der Folge unter, bis er im vergangenen Februar im bernischen Lyss verhaftet und in Ausschaffungshaft gesetzt wurde. Beschleunigungsgebot verletzt

Das Berner Zwangsmassnahmengericht verlängerte die Haft mehrfach. Das Bundesgericht hat die Beschwerde des Mannes nun gutgeheissen und seine unverzügliche Freilassung angeordnet. Gemäss Urteil haben die Migrationsbehörden des Kantons Bern und des Bundes die Rückführung zu langsam vorangetrieben und so das Beschleunigungsgebot verletzt.

Zu beanstanden ist laut Gericht zunächst, dass erst ein Monat nach der Verhaftung ein Ausreisegespräch mit dem Mann geführt wurde, obwohl er gut französisch spricht. Dass dabei gemäss dem Berner Migrationsdienst die Rekrutierung eines Dolmetschers «einige Zeit» in Anspruch genommen habe, sei nicht nachvollziehbar.

Fehlende Mitwirkung ändert nichts

Im Übrigen habe sich im Ausreisegespräch ohnehin nur bestätigt, was der Befragte schon immer erklärt habe, dass er nämlich nicht freiwillig ausreisen werde. Weiter hätten die kantonalen Behörden erst am 28. März und damit ebenfalls erst über einen Monat nach der Inhaftierung beim Bund um Unterstützung beim Vollzug ersucht.

Dabei sei von Anfang an bekannt gewesen, dass diese Massnahme für die Ausschaffung am erfolgversprechendsten erscheine und unfreiwillige Rückführungen nach Tunesien zeitintensiv seien. Das BFM seinerseits habe Tunesien wegen der Identitätsabklärung erst am 22. Mai kontaktiert.

Der Betroffene habe sich somit drei Monate in Haft befunden, bevor die naheliegendste Massnahme ergriffen worden sei. Seine fehlende Kooperation ändere nichts daran, dass die Behörden nicht so lange hätten untätig bleiben dürfen. Auch ohne Mitwirkung müsse versucht werden, rasch die Identität festzustellen und Papiere zu beschaffen.

Als Kleindealer aktiv

Solche Verletzungen des Beschleunigungsgebot müssen laut Gericht in der Regel zu einer Haftentlassung führen, selbst wenn von der Person ein gewisses Sicherheitsrisiko ausgeht. Keine Rolle spiele deshalb, dass der Beschwerdeführer mehrfach in der Drogenszene aufgegriffen worden sei und als Kleindealer mit Cannabis gehandelt habe.

Ohnehin stelle dies keine qualifizierte Gefahr für die Öffentlichkeit dar und genüge auf jeden Fall nicht, um über die von den Behörden zu verantwortenden Verzögerungen hinwegzusehen. Diesen bleibe es im übrigen unbenommen, gegen den Mann eine Ein- oder Ausgrenzung anzuordnen. 


In Verbindung stehende Artikel




«Landeskirchliche Pflöcke» in Asyl-Zentren





Kritik an Auflagen für Asylbewerber in Bremgarten AG





SVP gegen Ausnahmen bei ihrer Ausschaffungsinitiative





Weniger kriminelle Ausländer ausgeschafft

Publireportagen

«Ausländer-Kredit» für Investitionen in der Heimat? Immer öfter - gerade auch vor den Ferien - wird das Beratungsteam von kredit.ch angefragt, ob auch in der Schweiz lebende Ausländer die Möglichkeit haben, einen günstigen, fairen Kredit zu erhalten. Fortsetzung



Endlich: SMS versenden mit Outlook 2007/2010 St. Gallen - Das mühsame Getippe ist vorbei. Als erster Schweizer Anbieter stellt ASPSMS.COM eine Anbindung an den Mobile Service von Microsofts Outlook 2007/2010 zur Verfügung. Ohne zusätzliche Software können SMS bequem via Outlook 2007/2010 versendet werden – und das auch noch günstiger als mit dem Handy. Fortsetzung



Radiolino - Grosses Radio für kleine Ohren Radiolino ist das erste deutschsprachige Web-Radio der Schweiz für Kinder zwischen 3 und 12 Jahren. Das Programm richtet sich aber auch an Eltern, Grosseltern, Onkeln und Tanten, sprich an die ganze Familie. Fortsetzung







Recht

Urteil: Computer alleine haben keinen Anspruch auf Urheberrecht In zunehmend mehr Bereichen wird die KI-Technologie eingesetzt, jedoch hat ein US-Gericht bestätigt, dass Kunstwerke, die von dieser Technologie erstellt wurden, keinen Urheberrechtsschutz geniessen. Fortsetzung


New York Times prüft Urheberrechtsklage gegen OpenAI Die New York Times prüft eine Urheberrechtsklage gegen OpenAI, ein KI-Forschungslabor, das ChatGPT entwickelt hat, einen Chatbot, der Texte generieren kann, die von Menschen geschriebenen Texten ähneln. Fortsetzung


Internet Archive wegen Digitalisierung und Weitergabe von 78rpm-Schallplatten verklagt Das gemeinnützige Internet Archive wurde von sechs grossen Musiklabels verklagt, weil es Aufnahmen von 78rpm-Schallplatten, die bis etwa in die 1950er Jahre produziert wurden, digitalisiert und weitergegeben hat. Fortsetzung


Welchen Führerschein brauche ich für bestimmte E-Bikes oder Elektromotorräder? Die Schweiz hat eine Vielzahl von Führerscheinklassen, die für das Fahren unterschiedlicher Fahrzeuge erforderlich sind. Für E-Bikes und Elektromotorräder gibt es jedoch einige Sonderregelungen. Fortsetzung


Kartellgesetz im Automobilmarkt: Bundesrat kündigt den Erlass der KFZ-Verordnung an Ab dem 1. Januar 2024 wird der Bundesrat eine Verordnung namens «KFZ-Verordnung» einführen, die sich mit dem Wettbewerbsrecht im Automobilsektor befasst. Diese Verordnung soll sicherstellen, dass das Kartellgesetz im Automobilmarkt klarer interpretiert wird und wettbewerbsschädliche Absprachen und eine Abschottung des schweizerischen Automobilmarktes verhindert werden. Fortsetzung


Boulevard

Die richtige Aufbewahrung von Lebensmitteln Die adäquate Lagerung von Lebensmitteln ist ein facettenreiches Thema, das sowohl in Haushalten als auch in professionellen Küchen von zentraler Bedeutung ist. Fortsetzung


Der optimale Schutz vor der Sonne auf dem Balkon Der Balkon, ein privates Refugium im urbanen Raum, bietet Entspannung und eine Verbindung zur Aussenwelt. Doch die Sonne, so lebensnotwendig sie ist, kann hier zur Herausforderung werden. Ein effektiver Sonnenschutz ist daher unerlässlich, um diesen Aussenbereich optimal zu nutzen. Fortsetzung


Effiziente Raumnutzung: Innovative Ideen zur Gestaltung eines professionellen Heimfitnessstudios Die Gestaltung eines Heimfitnessstudios, das sowohl effizient im Raumangebot als auch motivierend in seiner Atmosphäre ist, erfordert nicht nur kreatives Denken, sondern auch eine strategische Herangehensweise. Das Ziel ist, ein Heimfitnessstudio zu schaffen, das sowohl funktional als auch ästhetisch ansprechend ist, ohne auf professionelle Trainingsqualität zu verzichten. Fortsetzung


Nostalgie im Bonbonglas: Süssigkeiten, die uns zurück in die Kindheit versetzen Es ist das Erinnern an die unbeschwerten Momente der Kindheit, geprägt von den süssen Geschmackserlebnissen, die Generationen geprägt haben. Jede Epoche hat ihre besonderen Süssigkeiten, die heute sowohl ein Gefühl der Geborgenheit hervorrufen als auch die Entwicklungen in der Süsswarenindustrie widerspiegeln. Diese Delikatessen sind Zeugnisse der Zeit, des Geschmacks und des Fortschritts, der in der Branche stattgefunden hat. Fortsetzung


Reiseziel Neuseeland: wichtige Informationen für Touristen Neuseeland weckt in Schweizer Ohren zahlreiche Assoziationen. Das Land der Maori ist bekannt als Drehort für Herr der Ringe, Vulkane und Kiwis. Jedes Jahr besuchen Millionen Menschen den schönen Inselstaat. Im Folgenden geben wir Ihnen wertvolle Tipps für die Reise. Fortsetzung


Stellenmarkt.ch
Senior Legal Consultant 80-100% (m/ w/ d) Die Unternehmen eCare, Realisator und eFrame der eGroup werden sich zum Jahresende zusammenschliessen. Ab diesem Zeitpunkt agieren wir unter einem...   Fortsetzung

Präsident/ in resp. Vizepräsident/ in der Schlichtungskommission für Mietsachen Sense und See Besonderheiten ??Die Schlichtungskommissionen für Mietsachen behandeln Streitigkeiten aus Miete und Pacht von Wohn- und Geschäftsräumen. Sie tragen...   Fortsetzung

Fachspezialistin / Fachspezialist 80 - 100 % (m/ w/ d) befristet für zirka 1 Jahr Ihre Aufgaben Autonomes Führen der französischsprachigen Gutachtenverfahren gemäss Reglement Entgegennehmen von Anrufen von Patientinnen und...   Fortsetzung

Kantonsgerichtsschreiber/ in (100 %) Kantonsgericht Für das Kantonsgericht suchen wir nach Vereinbarung Sie als Kantonsgerichtsschreiber/ in (100 %) Ihre Aufgaben Verfassen von...   Fortsetzung

Juristisches Praktikum für 6 Monate Kantonspolizei Zürich Juristisches Praktikum für 6 Monate 80 100 Einleitung Die Kantonspolizei übernimmt mit ihren rund 3800 Mitarbeiterinnen und...   Fortsetzung

Jurist*in Das Tiefbau- und Entsorgungsdepartement leistet zur hohen Lebensqualität der Stadt Zürich einen wichtigen Beitrag: Wir planen, bauen, pflegen und...   Fortsetzung

Fachspezialist*in öffentliches Finanzrecht Finanzverwaltung klingt langweilig? - Ist es aber nicht. Die Aufgabenvielfalt der Stadtverwaltung ist einzigartig und reicht in alle Belange des...   Fortsetzung

Gemeindeschreiber/ -in mit Vorsitz Geschäftsleitung (100%) Das sind Ihre Aufgaben . Leitung und Entwicklung der Gemeindeverwaltung . Vorsitz der Geschäftsleitung . Unterstützung und Beratung des Gemeinderates...   Fortsetzung