Gesundheitsreform steht still - Obama frustriert

Er sei «ein wenig frustriert», dass der politische Widerstand sein innenpolitisches Kernvorhaben ausbremse, sagte Obama bei einem Treffen mit Rentnerverbänden in Washington. «Dabei haben wir doch eine Situation, in der es offensichtlich ist, dass unser Gesundheitssystem nicht funktioniert.» Der Präsident äusserte sich vor dem Hintergrund zäher Verhandlungen im Kongress, ohne dessen Zustimmung die Gesundheitsreform nicht möglich sein wird. Eine mehrheitsfähige Vorlage gibt es derzeit nicht.

Angst vor unbezahlbaren Folgekosten

Scharfer Widerstand kommt von der republikanischen Minderheit. Doch auch Abgeordnete von Obamas Demokraten lehnen die Reform bislang ab, weil sie unbezahlbare Folgekosten fürchten. Die Reform soll den bislang nicht versicherten 47 Millionen US-Bürgern einen Zugang zum Versicherungsschutz ermöglichen. Obama hatte angekündigt, mit der Reform sollten Kosten reduziert, die Wahlmöglichkeiten vergrössert und eine Krankenversicherung sichergestellt werden, auf die sich jeder Bürger verlassen könne.