Gesundheitsreform: Obama sucht Kompromiss

Im Kern zielt Obamas Konzept auf eine Krankenversicherung für alle Amerikaner und eine Eindämmung der Kostenexplosion im Gesundheitswesen ab. Da die Erneuerung des Gesundheitssystems das wichtigste innenpolitische Ziel Obamas ist, sprachen US-Medien von einer Schlüsselrede, bei der es um Alles oder Nichts gehe.

Klare Worte

Bisher hatte sich der Präsident eher vage zu Details seines Reformkonzepts geäussert. Obama kündigte aber in einem Interview mit dem US-Fernsehsender ABC klare Worte an. Er werde genau darlegen, «was nach meiner Meinung unsere Gesundheitsversorgungskrise beilegen wird». Hauptstreitpunkt ist eine staatliche Krankenversicherung, welche Obama als Alternative zu den privaten Versicherern vorschlägt.




Bei diesem Vorhaben wird er vom linken Flügel der Demokraten unterstützt; nicht jedoch vom konservativen Lager seiner Partei.

Widerstand von den Republikanern

Erbitterter Widerstand kommt zudem von den Republikanern: Sie lehnen eine staatliche Gesundheitsversicherung ab, weil sie dadurch zu viel Einfluss des Staates befürchten. Deswegen werfen sie Obama auch Sozialismus vor. Widerstand und Bedenken gibt es auch angesichts der hohen Kosten der Reform - nach Schätzungen des Kongress-Rechnungshofes rund eine Billion Dollar im Zeitraum von zehn Jahren. Sie ergeben sich vor allem aus geplanten Zuschüssen für sozial Schwache, die sich sonst eine Krankenversicherung nicht leisten könnten.

Turbulenzen und Gewaltszenen

Die Diskussion bewegt die amerikanische Öffentlichkeit: Bei Bürgerversammlungen zu dem Thema war es in den vergangenen Wochen wiederholt zu turbulenten Szenen und sogar zu gewalttätigen Übergriffen gekommen. Befürworter des Obama-Konzepts gerieten zunehmend in die Defensive. Dadurch büsste der Präsident deutlich an Beliebtheit ein.