Leuenberger: 21 Milliarden «brauchen wir auf jeden Fall»

Dies erklärte Leuenberger in einem Interview mit der «Südostschweiz am Sonntag». Der Bundesrat hatte Ende 2008 die Eckwerte für den weiteren Ausbau des Bahnnetzes festgelegt. Dabei bereitet er für Bahn 2030 zwei Varianten im Umfang von 21 und 12 Milliarden Franken vor. Sie gehen im Frühjahr 2010 in die Vernehmlassung. Als Infrastrukturminister wäre er sogar für eine dritte Variante, «nämlich noch mehr», sagte Leuenberger.




Das töne jetzt so, «als sei ich ein schrankenlos begehrlicher Verkehrsminister». Aber da würden eben etliche Bedürfnisse der Kantone «imperativ» angemeldet - zum Beispiel in der Romandie das dritte Gleis zwischen Genf und Lausanne. Es gebe ihm schon zu denken, dass man bei wichtigen Staatsaufgaben wie der Verkehrsinfrastruktur derart sparen sollte. Deshalb verlangten jetzt die europäischen Verkehrsminister, dass Infrastrukturausgaben von den Sparvorgaben ausgenommen würden. Die Sanierung des Bundeshaushaltes sei ein legitimes und richtiges Anliegen. Künftigen Generationen sollten keine Schulden überlassen werden. «Hingegen finde ich es legitim, sich für die Investitionen in die Infrastruktur zu verschulden.»