«Wir wollen unser Geld zurück, und wir werden es zurückkriegen», sagte Obama im Weissen Haus. Zugleich liess er durchblicken, dass sein Vorschlag auch eine Antwort auf die Entscheidung der Banken ist, erneut schwindelerregende Bonuszahlungen zu verteilen.
Obama sprach von «obszönen Boni». Seine Entschlossenheit, das Geld wiederzukriegen, werde nur noch grösser, wenn er die Berichte über riesige Boni lese, die ausgerechnet solche Banken zahlen, die nur durch Milliarden-Rettungsgelder aus der Steuerkasse überleben konnten. Allerdings muss erst das Parlament die Banken-Zwangsgebühr absegnen.
Gleichzeitig machte Obama aber klar, dass die Rettung der Bankenbranche für die Steuerzahler bisher billiger war als befürchtet. Die neue Abgabe soll nach Angaben des Weissen Hauses jene 117 Mrd.
US-Präsident Barack Obama ist von den «obszönen» Bonuszahlungen der Banken enttäuscht. (Archivbild) /
Dollar aus dem Rettungsprogramm TARP einbringen, mit deren Rückerstattung nicht mehr zu rechnen sei.
Prognostiziert waren Ausfälle von 341 Milliarden. Insgesamt hatte die Regierung für das Rettungspaket seinerzeit mehr als 700 Mrd. Dollar veranschlagt, aber viele Banken haben bereits einen Grossteil zurückbezahlt.
«Finanzkrisen-Verantwortungsabgabe»
Die geplante «Verantwortungs-Gebühr für die Finanzkrise» soll zunächst zehn Jahre dauern. Die gilt allerdings nur für die 50 grössten US-Banken mit Vermögenswerten von mehr als 50 Mrd. Dollar.
Von den betroffenen Unternehmen stammen den Angaben zufolge 35 aus den USA, die übrigen sind Ableger ausländischer Konzerne. «Ich fühle mich verpflichtet, jeden Cent zurückholen, der dem amerikanischen Volk geschuldet wird.»
Der offizielle Name der Abgabe soll «Finanzkrisen-Verantwortungsabgabe» lauten. Vertreter der Finanzbranche in den USA kritisierten die Pläne als politisch motiviert und wirtschaftlich schädlich.
