Sie unterstützten das Ziel von Präsident Barack Obama, ein Gesetz abzuschaffen, das die Entlassung von bekennenden homosexuellen Militärangehörigen vorschrieb, sagten Gates und Mullen. Der Kongress muss diesem Schritt aber zustimmen, und es bahnt sich bereits erheblicher Widerstand an.
«Stress für die Streitkräfte vermeiden»
Der Pentagonchef und der höchste Soldat des Landes kündigten zunächst eine gründliche Prüfung aller Fragen an, die eine Änderung der bisherigen Praxis mit sich bringen würde. Es müsse sorgfältig und überlegt vorgegangen werden, um zusätzlichen Stress für die Streitkräfte zu vermeiden, die es mit Kriegen an zwei Fronten zu tun hätten, sagten der Minister und der General.
Sie äusserten die Erwartung, dass der Prüfungsprozess bis Ende des Jahres dauert. Gates zufolge soll das Gesetz bis zu einer endgültigen Kongressentscheidung «fairer und angemessener» angewendet werden.
Robert Gates muss gegen den Kongress kämpfen. /
Es gebe dafür Spielräume, sagte der Pentagonchef.
Obamas Versprechen
Das Gesetz «Don't ask, don't tell» (Frage nicht, Sage nichts) gilt seit 1993. Es besagt, dass homosexuelle Militärangehörige dienen können, solange sie über ihre Orientierung schweigen. Bereits im Wahlkampf hatte Obama angekündigt, dass er eine Aufhebung dieses Gesetzes erreichen will.
Zur grossen Enttäuschung der Schwulen-Organisationen setzte er das Versprechen aber in seinem ersten Amtsjahr nicht die Tat um. In der vergangenen Woche stellte er in seinem Bericht zur Lage der Nation schliesslich einen Vorstoss im Kongress zur Annullierung des Gesetzes noch in diesem Jahr in Aussicht.
