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Samstag, 24. Mai 2025 |
VADIAN.NET, St.Gallen |
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Komission will ID nicht abschaffenBern - Wer eine herkömmliche, nicht-biometrische Identitätskarte möchte, soll eine solche beantragen können. Dies will die Staatspolitische Kommission des Nationalrates im Gesetz verankern. Sie schickt einen Entwurf in die Vernehmlassung.bert / Quelle: sda / Montag, 25. Oktober 2010 / 12:42 h
Die Kommission hat sich mit 20 zu 0 Stimmen bei einer Enthaltung dafür ausgesprochen, wie die Parlamentsdienste am Montag mitteilten. Identitätskarten ohne biometrische Daten entsprächen einem Bedürfnis, hält die Kommission fest.
Der Entscheid liegt beim Bundesrat. /
 Wer die ID nur benötige, um sich im Landesinnern auszuweisen, sollte eine herkömmliche Karte beantragen können. Mit der Gesetzesvorlage setzt die Kommission eine parlamentarische Initiative von Thérèse Meyer (CVP/FR) sowie eine Standesinitiative des Kantons Thurgau um. Die Vernehmlassung dauert bis am 21. Januar. Nach geltendem Recht liegt der Entscheid, ob weiterhin herkömmliche Identitätskarten angeboten werden, beim Bundesrat.
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