Simon Oberbeck / Quelle: news.ch / Freitag, 21. Januar 2011 / 12:21 h
Dies allerdings nur, weil die Nationalbank ihre beabsichtigten
Rückstellungen für Währungsreserven deutlich kleiner ausfallen lässt. Dies
ist mit Sicherheit keine langfristige Lösung des Problems.
Auf der anderen
Seite stellt sich die Frage, wie langfristig die Nationalbank in der
Verlustzone bleiben wird. Angesichts der aktuellen Euro- und Dollarkrise
könnte man meinen noch Jahre.
Die Kantone müssen geplante Steuersenkungen möglicherweise vertagen. /
Dies dürfte allerdings übertrieben sein.
Noch Anfang Jahr konnte die
Nationalbank 10 Milliarden Franken Gewinn ausweisen, vor allem wegen dem
hohen Goldpreis. Das Ganze zeigt, die Erfolgsrechnung der Nationalbank ist
heute kurzfristigen Risiken ausgesetzt und Prognosen daher äusserst
schwierig. Nationalbank-Chef Hildebrand geht deswegen zu Recht davon aus,
dass künftig die Ausschüttungen an die Kantone tiefer sein werden.
Nicht nur, weil mittelfristig mit einem starken Franken zu rechnen ist,
was teure Korrekturmassnahmen der Nationalbank erfordert. Sondern wohl
auch um die Kantone und den Bund darauf einzuschwören, dass auch ohne
„Nationalbankzustupf“ jederzeit eine solide Haushaltspolitik nötig ist. Ob
dies angesichts der nach wie vor grossen Anzahl Kantone, die die Steuern
senken wollen, überall angekommen ist, bleibt allerdings fraglich.
